Beratung über den Haushaltsplan für das Jahr 2018

Die Beschlussvorlage 2018/0006 der Fachdienste 61 dient der Beratung des Haushaltsplans für das Jahr 2018 im Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung. Im Fokus stehen dabei die Produktbereiche 9 „Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen“ sowie 12 „ÖPNV“.

Im Bereich der räumlichen Planung sind für 2018 neben den laufenden Geschäftsaufwendungen für planerische Dienstleistungen und juristische Beratung 40.000 Euro veranschlagt. Darin enthalten sind zudem 22.000 Euro für den Betrieb der Betuwe-Messstation, wobei eine Kostenteilung mit den Anrainerkommunen vorgesehen ist. Ein Übertrag aus dem Vorjahr in Höhe von 60.000 Euro ist für ein integriertes kommunales Entwicklungskonzept (IKEK/ISEK) vorgesehen, da die Arbeiten durch das beauftragte Planungsbüro primär im Jahr 2018 stattfinden. Des Weiteren sind Kosten für ein Hochwasserschutzkonzept in Dingden sowie ein Zuschuss von 5.000 Euro für die Anlage von Blühstreifen und Blüharealen zur Förderung von Insekten und Niederwild vorgesehen.

Innerhalb der Produktgruppe ÖPNV sind durch die geplante Einführung des Bürgerbusses gegenüber dem Vorjahr erhöhte Kosten angesetzt. Die Ausgabenseite ist mit 50.000 Euro veranschlagt, was die Abdeckung eines geschätzten Betriebskostendefizits der Bürgerbusse sowie die Weiterleitung der vom Land bereitgestellten Organisationspauschale umfasst. Die Einnahmenseite sieht eine Weiterleitung von 6.500 Euro pro Bürgerbusverein vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den Entwurf des Haushaltsplanes für die genannten Bereiche zur Kenntnis nimmt und dem Rat der Stadt keine Änderungen empfiehlt.