Straßen- und Wegekonzept, hier: Aktualisierung des Konzeptes und USD-Antrag vom 27.11.2025
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 2026/0037 sieht eine Aktualisierung des Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Hamminkulas sowie die Berücksichtigung eines Antrags der USD-Fraktion vor. Um die Transparenz zu erhöhen, wird die Liste zum Straßenausbau um Informationen zum Straßenzustand und zu den geplanten Terminen ergänzt. Die Übersicht der beabsichtigten beitragspflichtigen Baumaßnahmen wurde zudem an den aktuellen Haushaltsplanentwurf angepasst. In diesem Zusammenhang wurden einzelne Maßnahmen aufgrund hoher Investitionskosten in spätere Jahre verschoben, während vier neue Vorhaben aufgenommen wurden. Andere Projekte wurden aufgrund mangelnder Planungstiefe vorerst aus der Liste entfernt und werden nur noch im Vorbericht aufgeführt.
Die Einordnung der Maßnahmen hinsichtlich einer möglichen Beitragserhebung stellt eine vorläufige Einschätzung dar, die sich bei detaillierterer Prüfung ändern kann. Im Bauausschuss soll zudem die Vorgehensweise bei Straßenbefahrungen sowie die Festlegung von Prioritäten durch ein externes Unternehmen vorgestellt werden. Darüber hinaus umfasst die Vorlage die Bearbeitung von Anregungen zur Instandsetzung im Bereich Postweg sowie zu Straßenmarkierungen in 30er-Zonen. Die Verwaltung behandelt diese Punkte als laufende Geschäfte, wobei die Umsetzung am Postweg über die bestehende Priorisierung erfolgt und eine Prüfung der Markierungen durch den Tiefbau vorgesehen ist. Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat, die Änderungen am Konzept in der vorliegenden Form zu beschließen.
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Beratungsfolge
- 26.02.2026Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
- 05.02.2026Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
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