Rat (4. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Fragestunde für Einwohner/innen
- 1.1Pumptrack (1)
- 1.2Pumptrack (2)
- 1.3Polizeiaktion im Ortsteil Mehrhoog
- 2.Wahl einer/eines Ersten BeigeordnetenZur Vorlage · 2026/0051 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 3.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Hünxe und der Stadt Voerde hier: Zusammenarbeit im Bereich der kommunalen GeschwindigkeitsüberwachungZur Vorlage · 2026/0002 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 4.Beteiligung von Interessensvertretungen zu den Themen Wirtschaftsförderung und StadtmarketingZur Vorlage · 2026/0046 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 5.Fortschreibung Medienentwicklungsplanung 2026 -2030Zur Vorlage · 2026/0020 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1. 26 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 7 Enthaltungen 2. 34 Ja-Stimmen, 12 Enthaltungen 3. 34 Ja-Stimmen, 12 Enthaltungen
- 6.Erhalt des keramischen Kunstwerkes auf der Giebelseite der Turnhalle an der Grundschule in Mehrhoog hier: Anregung eines Bürgers gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2026/0026 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 7.Turnhalle Grundschule Mehrhoog, hier aktueller Sachstand und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2026/0027 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 13 Stimmenthaltung(en)
- 8.Anregung nach § 24 GO - Flüchtlingsunterbringung im Ortsteil DingdenZur Vorlage · 2026/0018 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
- 9.Entscheidung über die Einführung von Leitlinien zum Umgang mit dem Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ("Bau-Turbo") (§§ 31 Abs. 3, 34 Abs. 3b., 36a, 246e BauGB)Zur Vorlage · 2026/0030 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Ratsmitglied Möllenbeck war während der Abstimmung nicht anwesend.
- 10.Bauvoranfrage "Neubau eines Doppelhauses mit zwei Pkw-Garagen“ im Ortsteil Dingden, Az. 63-1009/25-04 - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGBZur Vorlage · 2026/0004 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 11.Bauvoranfrage "Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Pkw-Garagen“ im Ortsteil Dingden, Az. 63-1010/25-04 - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGBZur Vorlage · 2026/0005 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
- 12.Bauvoranfrage "Errichtung von Einfamilienhäusern" im Ortsteil Loikum - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGBZur Vorlage · 2026/0040 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 45 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 13.1. Änderung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Ringenberger Straße" im Ortsteil Hamminkeln - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2026/0032 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Vertagt
- 14.3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Sportgelände Hamminkeln" im Ortsteil Hamminkeln - Erneuter Aufstellungsbeschluss im vereinfachten Verfahren (§ 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 BauGB) - Abwägungsbeschlüsse frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung - Abwägungsbeschlüsse Beteiligung der Behörden - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2026/0039 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
- 15.Folgenutzung einer Freifläche im Ortsteil Dingden an der Straße Up de Woort im Bereich der Schulbushaltestelle im Rahmen einer WohnbebauungZur Vorlage · 2026/0034 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 16.Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Ringenberg – Errichtung einer FreiflächenphotovoltaikanlageZur Vorlage · 2026/0047 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
- 17.Einleitung eines Aufhebungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 5 "Schüllemorgen" im Ortsteil Ringenberg - Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 5 „Schüllemorgen“ im Ortsteil Ringenberg - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGBZur Vorlage · 2026/0033 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
- 18.Straßen- und Wegekonzept, hier: Aktualisierung des Konzeptes und USD-Antrag vom 27.11.2025Zur Vorlage · 2026/0037 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
- 19.Grabbereitung auf den städtischen Friedhöfen hier: Grundsatzentscheidung und Auswirkungen auf den städtischen HaushaltZur Vorlage · 2026/0017 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
- 20.Erwerb eines Geschäftsanteiles an der"Grafschaft Moers Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH"Zur Vorlage · 2026/0059 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1. einstimmig 2. einstimmig bei 5 Enthaltungen
- 21.15. Satzung zur Änderung des Tarifs zur Kostenersatz- und Gebührensatzung der Feuerwehr der Stadt Hamminkeln vom 14.04.2011Zur Vorlage · 2026/0012 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 22.11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hamminkeln vom 04.10.1999Zur Vorlage · 2026/0058-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 23.Stellenplan für das Jahr 2026Zur Vorlage · 2026/0001-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 41 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
- 24.Satzung der Stadt Hamminkeln über die Festsetzung der Steuerhebesätze (Hebesatz-Satzung)Zur Vorlage · 2026/0057 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 25.Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2026Zur Vorlage · 2026/0056 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)
- 26.Antrag der CDU-Fraktion zum Thema "Nordrhein-Westfalen für gute Infrastruktur", hier: Aktueller Sachstand gem. Ratsbeschluss vom 20.11.2025Zur Vorlage · 2026/0055 · Mitteilungsvorlage
- 27.Bildung und Besetzung der Arbeitsgruppe Leitbild VerwaltungskulturZur Vorlage · 2026/0065 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 28.Besetzung der Arbeitsgruppe HaushaltZur Vorlage · 2026/0054 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Ratsmitglied Major ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 29.Nachbesetzung von Ausschüssen des Rates und DrittorganisationenZur Vorlage · 2026/0062 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1. 38 Ja-Stimmen, 7 Enthaltungen 2. 43 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen 3. 43 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen 4. zur KenntnisRatsmitgl
- 30.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 17.12.2025 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 31.Mitteilungen und Anfragen
- 31.1Internetseite "Alfred Besbü"
- 31.2Pausenzeiten Grundschule Hamminkeln
- 31.3Vandalismus Grundschule Brünen und Dingden