Vorlagen Februar 2026

36 Vorlagen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Hamminkeln. Alle Monate

Bildung und Besetzung der Arbeitsgruppe Leitbild Verwaltungskultur

2026/0065 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 10 ✦

Nachbesetzung von Ausschüssen des Rates und Drittorganisationen

2026/0062 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 10 ✦

Erwerb eines Geschäftsanteiles an der"Grafschaft Moers Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH"

2026/0059 Beschlussvorlage 26.02.2026 Vorstandsbereich II ✦

11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hamminkeln vom 04.10.1999

2026/0058-1 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 10 ✦

Satzung der Stadt Hamminkeln über die Festsetzung der Steuerhebesätze (Hebesatz-Satzung)

2026/0057 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 20 ✦

Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2026

2026/0056 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 20 ✦

Antrag der CDU-Fraktion zum Thema "Nordrhein-Westfalen für gute Infrastruktur", hier: Aktueller Sachstand gem. Ratsbeschluss vom 20.11.2025

2026/0055 Mitteilungsvorlage 26.02.2026 Fachdienste 60 ✦

Besetzung der Arbeitsgruppe Haushalt

2026/0054 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 10 ✦

Wahl einer/eines Ersten Beigeordneten

2026/0051 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 10 ✦

Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Ringenberg – Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage

2026/0047 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 61 ✦

Beteiligung von Interessensvertretungen zu den Themen Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing

2026/0046 Beschlussvorlage 26.02.2026 ✦

Bauvoranfrage "Errichtung von Einfamilienhäusern" im Ortsteil Loikum - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB

2026/0040 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 61 ✦

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Sportgelände Hamminkeln" im Ortsteil Hamminkeln - Erneuter Aufstellungsbeschluss im vereinfachten Verfahren (§ 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13 BauGB) - Abwägungsbeschlüsse frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung - Abwägungsbeschlüsse Beteiligung der Behörden - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)

2026/0039 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 61 ✦

Straßen- und Wegekonzept, hier: Aktualisierung des Konzeptes und USD-Antrag vom 27.11.2025

2026/0037 Beschlussvorlage 26.02.2026 Tiefbau ✦

Folgenutzung einer Freifläche im Ortsteil Dingden an der Straße Up de Woort im Bereich der Schulbushaltestelle im Rahmen einer Wohnbebauung

2026/0034 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 61 ✦

Einleitung eines Aufhebungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 5 "Schüllemorgen" im Ortsteil Ringenberg - Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 5 „Schüllemorgen“ im Ortsteil Ringenberg - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

2026/0033 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 61 ✦

1. Änderung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Ringenberger Straße" im Ortsteil Hamminkeln - Aufstellungsbeschluss

2026/0032 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 61 ✦

Entscheidung über die Einführung von Leitlinien zum Umgang mit dem Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung ("Bau-Turbo") (§§ 31 Abs. 3, 34 Abs. 3b., 36a, 246e BauGB)

2026/0030 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 61 ✦

Turnhalle Grundschule Mehrhoog, hier aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise

2026/0027 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 40 ✦

Erhalt des keramischen Kunstwerkes auf der Giebelseite der Turnhalle an der Grundschule in Mehrhoog hier: Anregung eines Bürgers gem. § 24 GO NRW

2026/0026 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 40 ✦

Fortschreibung Medienentwicklungsplanung 2026 -2030

2026/0020 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 40 ✦

Anregung nach § 24 GO - Flüchtlingsunterbringung im Ortsteil Dingden

2026/0018 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 61 ✦

Grabbereitung auf den städtischen Friedhöfen hier: Grundsatzentscheidung und Auswirkungen auf den städtischen Haushalt

2026/0017 Beschlussvorlage 26.02.2026 Regiebetrieb Bauhof ✦

15. Satzung zur Änderung des Tarifs zur Kostenersatz- und Gebührensatzung der Feuerwehr der Stadt Hamminkeln vom 14.04.2011

2026/0012 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 32 ✦

Bauvoranfrage "Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Pkw-Garagen“ im Ortsteil Dingden, Az. 63-1010/25-04 - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB

2026/0005 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 61 ✦

Bauvoranfrage "Neubau eines Doppelhauses mit zwei Pkw-Garagen“ im Ortsteil Dingden, Az. 63-1009/25-04 - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB

2026/0004 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 61 ✦

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Hünxe und der Stadt Voerde hier: Zusammenarbeit im Bereich der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung

2026/0002 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 10 ✦

Stellenplan für das Jahr 2026

2026/0001-1 Beschlussvorlage 26.02.2026 Fachdienste 10 ✦

11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hamminkeln vom 04.10.1999

2026/0058 Beschlussvorlage 11.02.2026 Fachdienste 10 ✦

Stellenplan für das Jahr 2026

2026/0001 Beschlussvorlage 11.02.2026 Fachdienste 10 ✦

Beratung über den Haushaltsplan für das Jahr 2026 ff.

2026/0038 Beschlussvorlage 05.02.2026 Vorstandsbereich III ✦

Antrag - Igelfreundliche Kommune

2026/0048 Beschlussvorlage 04.02.2026 Fachdienste 61 ✦

Beratung des Haushaltsplanes für das Jahr 2026

2026/0041 Beschlussvorlage 04.02.2026 Fachdienste 61 ✦

Bebauungsplan Nr. 27 "Am Bokern" im Ortsteil Dingden - Vortrag zur Einbindung eines externen Umsetzungspartners bei der Entwicklung eines Bebauungsplanes

2026/0031 Mitteilungsvorlage 04.02.2026 Fachdienste 61 ✦

Nr. 30 "Hof Oertmann/ Pastorat" im Ortsteil Hamminkeln - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB)

2026/0029 Beschlussvorlage 04.02.2026 Fachdienste 61 ✦

2. vereinfachte Änderung Nr. 20 "Gelände Hasselmann/ Up de Woort" im Ortsteil Dingden - Beschluss zur öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB)

2026/0028 Beschlussvorlage 04.02.2026 Fachdienste 61 ✦