Einbeziehungssatzung "Mehrhooger Straße" im Ortsteil Hamminkeln - Aufhebungsbeschluss des Aufstellungsbeschlusses
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Hamminkeln soll den Beschluss zur Aufstellung einer Einbeziehungssatzung für einen Bereich an der Mehrhooger Straße im Ortsteil Hamminkeln aufheben. Die Grundlage für das ursprüngliche Vorhaben war ein Beschluss des Rates vom 5. Dezember 2024. Ziel dieser Satzung war es, Baurecht für die Errichtung eines Wohnhauses in einem Grundstücksbereich zu schaffen, der aufgrund seiner Lage im Außenbereich bisher nicht bebaubar war.
Die Notwendigkeit für die Aufstellung einer solchen Einbeziehungssatzung ist jedoch entfallen. Grund hierfür ist, dass das entsprechende Bauvorhaben inzwischen im Rahmen einer sogenannten „Bau-Turbo“-Regelung genehmigt werden konnte. Da durch diese Genehmigung die rechtliche Grundlage für das Bauprojekt bereits gegeben ist, wird die Aufhebung des ursprünglichen Beschlusses vorgeschlagen.
Der Ausschuss für Umwelt und Planung empfiehlt dem Rat der Stadt, den Beschluss vom 5. Dezember 2024 entsprechend aufzuheben.
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Beratungsfolge
- 16.07.2026Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 01.07.2026Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
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