Rat (6. Sitzung)
Gremium: Rat
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- –GESCHÄFTSORDNUNG UND EINWOHNERFRAGESTUNDE
- –a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- b) Fragestunde für Einwohner/innen
- –c) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- –d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- –e) Feststellung der Tagesordnung
- 1.Erhalt der ehemaligen Gaststätte "Quelle" in BrünenZur Vorlage · 2026/0169 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Die Beschlussfassung wird in den nicht öffentlichen Teil der Sitzung verschoben.
- 2.Bebauungsplan Nr. 34 "Freiflächenphotovoltaikanlage im Butenfeld" im Ortsteil Hamminkeln - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGBZur Vorlage · 2026/0159 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 27 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
- 3.Bebauungsplan Nr. 10 "Freiflächenphotovoltaikanlage Ringenberger Bruch" im Ortsteil Ringenberg - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGBZur Vorlage · 2026/0164 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 4.Aufstellung eines Bebauungsplanes "Auf der Martinskuhl" hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2026Zur Vorlage · 2026/0170 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 5.Bauvoranfrage "Errichtung eines Mehrfamilienhauses" im Ortsteil Mehrhoog, Az. 63-00435/26-05 - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 246e BauGBZur Vorlage · 2026/0166 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 6.Bauvoranfrage "Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage“ im Ortsteil Dingden, Ringstraße, ehemaliges Sportplatzgelände, (Az. 63-00321/26-04) - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 246e BauGBZur Vorlage · 2026/0137-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
- 7.Bauvoranfrage zur Errichtung von 3 Mehrfamilienhäusern im Ortsteil Dingden Az. 63-00371/26-04 - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 246e BauGBZur Vorlage · 2026/0187 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 26 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
- 8.Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Sportgelände Mühlenrott“Zur Vorlage · 2026/0167 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 9.69. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Hamminkeln - AufhebungsbeschlussZur Vorlage · 2026/0178 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 10.Einbeziehungssatzung "Mehrhooger Straße" im Ortsteil Hamminkeln - Aufhebungsbeschluss des AufstellungsbeschlussesZur Vorlage · 2026/0191 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 11.70. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Hamminkeln - AufhebungsbeschlussZur Vorlage · 2026/0183 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 12.3. Änderung Nr. 9 "Belenhorst" im Ortsteil Ringenberg - AufhebungsbeschlussZur Vorlage · 2026/0184 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 13.Verbesserung der Verkehrssicherheit in Dingden hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2026Zur Vorlage · 2026/0207 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 14.Medienentwicklungsplan der Stadt Hamminkeln für die Jahre 2026 bis 2030 sowie Einführung elternfinanzierter Endgeräte ab der 5. Klasse der GesamtschuleZur Vorlage · 2026/0096 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1.einstimmig bei 3 Enthaltungen2.1einstimmig bei 3 Enthaltungen2.2einstimmig bei 3 Enthaltungen2.3einstimmig bei 3 Enthaltungen3.einstimmig bei 3 Enthaltungen4.einstimmig bei 2 Enthaltungen5.einstimmig bei 2 Enthaltungen
- 15.Ausführung des Haushalts 2026 hier: Löschung des Sperrvermerkes Schulsportanlage GesamtschuleZur Vorlage · 2026/0174 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 16.Grundschule Dingden, hier: Beschluss über die Vergabeart und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2026/0193 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
- 17.Straßenbaumaßnahme Ringstraße, hier: Neubaugebiet „Hermann-Platz-Siedlung, Heinrich-Schlütter-Weg“ und Ringstr. 1-9Zur Vorlage · 2026/0189 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 18.Straßenendausbau "Sachsenstraße 2. BA", hier: Beschluss des BauprogrammesZur Vorlage · 2026/0130-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 36 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
- 19.Sanierung Kindergarten Loikum Hier: Bereitstellung von überplanmäßigen MittelnZur Vorlage · 2026/0116 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
- 20.Straßen- und Wegekonzept, hier: Anpassung der Kriterien sowie Beschluss vom KonzeptZur Vorlage · 2026/0205 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 32 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 6 Stimmenthaltung(en)
- 21.Sofortiger Stopp der Pläne zur Bergung, Einlagerung und Wiederanbringung des an der alten Mehrhooger Turnhalle befindlichen Mosaiks hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 25.06.2026Zur Vorlage · 2026/0208 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 22.Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Fördermittelmanagement hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 27.01.2026Zur Vorlage · 2026/0088 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 23.Stellenplananpassung im Hinblick auf die praxisorientierte Ausbildung zum/r Erzieher/inZur Vorlage · 2026/0152 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 34 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)
- 24.Einstellung von Auszubildenden im Jahr 2027Zur Vorlage · 2026/0192 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 25.Bestellung einer allgemeinen Vertretung gemäß § 68 Abs. 1 GO NWZur Vorlage · 2026/0204 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 26.Nachbesetzung des Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport sowie der Arbeitsgruppe SchuleZur Vorlage · 2026/0196-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 27.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 21.05.2026 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 28.Mitteilungen und Anfragen
- 28.1Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltslage
- 28.2Förderbescheid Pumptrackanlage
- 28.3Ergebnise der Abfrage Wirtschaftswege- und Unterhaltungsverband
- 28.4Verkehrsmessung Bruchweg
- 28.5Frist bei Bauvoranfragen
- 28.6Stimmungsbild der ortsansässigen Landwirte bezüglich des Wirtschaftswege- und Unterhaltungsverband
- 28.7Einbeziehung eines zweiten Konzeptes für das Vorhaben Am Depot im Ortsteil Dingden
- 28.8Bauzäune auf dem Dorfplatz in Mehrhoog
- 28.9Abfrage Wirtschaftswege- und Unterhaltungsverband
- 28.10Geruchsbelästigung an der Diersfordterstraße
- 28.11Niederschrift der letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung, Kultur und Sport
- 28.12Kriterien für das Vorhaben Am Depot im Ortsteil Dingden
- 28.13Nutzung der Begegnungsstätte in Mehrhoog
- 28.14Geruchsbelästigung im Gewerbegebiet Sachsenstraße im Ortsteil Dingden
- 28.15Äußerungen eines Mitarbeiters der Stadt Hamminkeln auf Socialmedia