Rat (6. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Mittelverwendung, Konjunkturpaket II und Einrichtung der Bücherei im Schulzentrum HamminkelnZur Vorlage · 2010/0049 · Beschlussvorlage
- 2Mehr Verkehrssicherheit durch weniger Schilder; hier: Antrag der USD-Fraktion vom 21.01.2010Zur Vorlage · 2010/0047 · Beschlussvorlage
- 3MAGNA CHARTA RUHR.2010 hier: Erklärung gegen ausbeuterische KinderarbeitZur Vorlage · 2010/0040 · Beschlussvorlage
- 4Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem AnlassZur Vorlage · 2010/0054 · Beschlussvorlage
- 51. Änderung der Betriebssatzung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Gemeinschaftsbetrieb Hamminkeln (GBH) vom 18.12.2007Zur Vorlage · 2010/0052 · Beschlussvorlage
- 69. Änderung des Bebauungsplanes Nr. BM 6 "Ortskern östlich der B 473 (ehemals B 473, jetzt L 602) in Dingden - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Änderungsverfahrens (§ 13 BauGB)Zur Vorlage · 2010/0030 · Beschlussvorlage
- 7Änderung des Bebauungsplanes Nr. BO 12 "Freibad" in DingdenZur Vorlage · 2010/0035 · Beschlussvorlage
- 850. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbebauung in Wertherbruch) - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Beteiligung der Behörden (§ 4 BauGB)Zur Vorlage · 2010/0031 · Beschlussvorlage
- 942. Änderung des Flächennutzungsplans (Brauereigelände) - Aufhebung des AufstellungsbeschlussesZur Vorlage · 2010/0034 · Beschlussvorlage
- 10Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung; hier: Errichtung eines Kellers unterhalb des Feuerwehrgerätehauses in MehrhoogZur Vorlage · 2010/0065 · Beschlussvorlage
- 11Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 12Mitteilungen und Anfragen
- NICHTÖFFENTLICHER TEIL