Rat (21. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Sachstandsbericht zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 12 "Alter Sportplatz Brüner Straße"Zur Vorlage · 2017/0070 · Mitteilungsvorlage
- 3Anpassung der AbfallentsorgungssatzungZur Vorlage · 2017/0042 · Beschlussvorlage
- 4Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die FlüchtlingsunterkünfteZur Vorlage · 2017/0027 · Beschlussvorlage
- 5Gute Schule 2020 - Verwendung der eingeräumten KreditkontingenteZur Vorlage · 2017/0045 · Beschlussvorlage
- 6Abschluss von Vereinbarungen mit der katholischen Kirchengemeinde Maria Frieden zur KiTA-Finanzierung a) Trägeranteile für Zusatzplätze b) Mitfinanzierung von Fehlbeträgen des KindergartenhaushaltsZur Vorlage · 2017/0050 · Beschlussvorlage
- 7Vorbereitende Überlegung zur Errichtung eines neuen Kindergartens in RingenbergZur Vorlage · 2017/0060 · Beschlussvorlage
- 81. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Sportgelände Mehrhoog" - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2017/0055 · Beschlussvorlage
- 9Deckung von überplanmäßigen Auszahlungen für das Produkt GebäudemanagementZur Vorlage · 2017/0069 · Beschlussvorlage
- 10Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für BreitbandberatungsleistungenZur Vorlage · 2017/0071 · Beschlussvorlage
- 11Einstellung von Auszubildenden im Jahr 2018Zur Vorlage · 2017/0062 · Beschlussvorlage
- 12Neuwahl des Aufsichtsrates der Evangelischen Krankenhaus GmbHZur Vorlage · 2017/0044 · Beschlussvorlage
- 13Vorschlag an die Gemeindeprüfungsanstalt zur Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Haushaltsjahr 2016 des Gemeinschaftsbetriebs HamminkelnZur Vorlage · 2017/0046 · Beschlussvorlage
- 14Vorlage des ersten Quartalsberichtes 2017 der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2017/0047 · Mitteilungsvorlage
- 15Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 16Mitteilungen und Anfragen