Rat (36. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gemäß § 26 GO NRW zur Reduzierung des Rates der Stadt Hamminkeln ab den Kommunalwahlen 2020Zur Vorlage · 2019/0072.1 · Beschlussvorlage
- 3Entscheidung des Rates über das Bürgerbegehren auf Reduzierung des RatesZur Vorlage · 2019/0073 · Beschlussvorlage
- 4Erlass einer Satzung zur Reduzierung des Rates der Stadt Hamminkeln ab den Kommunalwahlen 2020 gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 KWahlGZur Vorlage · 2019/0074 · Beschlussvorlage
- 5Resolution zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge Antrag der USD vom 28.03.2019Zur Vorlage · 2019/0058 · Beschlussvorlage
- 6Beteiligung der Stadt Hamminkeln am Projekt "Heimat-Preis" der Landesregierung NRW hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.03.2019Zur Vorlage · 2019/0054 · Beschlussvorlage
- 7Einführung eines Nachttaxiangebotes im Kreis WeselZur Vorlage · 2019/0071 · Beschlussvorlage
- 857. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Brünen - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - FeststellungsbeschlussZur Vorlage · 2019/0063 · Beschlussvorlage
- 9Bebauungsplan Nr. 16 "Pollmannsweg" im Ortsteil Brünen - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2019/0064 · Beschlussvorlage
- 10Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept "Zukunft Hamminkeln 2030+" hier: Maßnahme GS 4 Verfügungsfonds Richtlinie der Stadt Hamminkeln über die Vergabe von Finanzmitteln des Verfügungsfonds für die Ortskerne Hamminkeln, Dingden unZur Vorlage · 2019/0066 · Beschlussvorlage
- 11Vorlage des ersten Quartalsberichtes der Stadt Hamminkeln 2019Zur Vorlage · 2019/0057 · Mitteilungsvorlage
- 12Erste Änderung des Stellenplans für das Jahr 2019Zur Vorlage · 2019/0070 · Beschlussvorlage
- 13Nachbesetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2019/0075 · Beschlussvorlage
- 14Kenntnisnahme der Niederschriften der Sitzungen am 21.02.2019 sowie 04.04.2019 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 15Mitteilungen und Anfragen