Rat (13. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Neubau Grundschule Hamminkeln hier: Pädagogisches Konzept und RaumprogrammZur Vorlage · 2022/0095 · Beschlussvorlage
- 3Sportaußenflächen an der städtischen GesamtschuleZur Vorlage · 2022/0097 · Beschlussvorlage
- 4Antrag der Ev. Kirchengemeinde An der Issel auf Erweiterung der Übernahme von Trägeranteilen vom 24.03.22Zur Vorlage · 2022/0087 · Beschlussvorlage
- 5Förderung DRK Ortsverband Dingden, hier Antrag vom 24.05.2022Zur Vorlage · 2022/0099.1 · Beschlussvorlage
- 6Spielmannszug Dingden-Lankern; hier Antrag auf Zuschuss der Nebenkosten nach Verkauf städtischer ImmobilieZur Vorlage · 2022/0066 · Beschlussvorlage
- 7Zwischenbilanz Dritter Ort Schloss RingenbergZur Vorlage · 2022/0103 · Beschlussvorlage
- 8Technische Sicherung von Bahnübergängen im Streckenabschnitt Dingden - BocholtZur Vorlage · 2022/0074 · Beschlussvorlage
- 9Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 17.01.2022 - Wegeränder - Wiedervorlage aus dem UPIA vom 16.03.2022Zur Vorlage · 2022/0075 · Beschlussvorlage
- 10Innenbereichssatzung "Unterbauernschaft" im Ortsteil Brünen - Rücknahme einer Teilfläche - Wiedervorlage aus dem UPIA vom 16.03.2022Zur Vorlage · 2022/0077 · Beschlussvorlage
- 114. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Dingden-Süd" als vorhabenbezogene Bebauungsplanänderung im Ortsteil Dingden - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2022/0078 · Beschlussvorlage
- 12Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln für den Bereich "Erholungsgebiet Dingdener Heide" im Ortsteil DingdenZur Vorlage · 2022/0079 · Beschlussvorlage
- 13Prüfung einer Baulandentwicklung im Ortsteil Dingden (Freibadfläche)Zur Vorlage · 2022/0081 · Beschlussvorlage
- 144. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Im Mühlenbusch" im Ortsteil Mehrhoog - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Änderungsverfahrens (§ 13 BauGB)Zur Vorlage · 2022/0082 · Beschlussvorlage
- 15Bebauungsplan Nr. 31 "Gewerbegebiet Daßhorst Ost" im Ortsteil Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2022/0086 · Beschlussvorlage
- 16Nachmalige Straßenbaumaßnahme (KAG) Sachsenstraße hier: Anpassung des Ratsbeschlusses vom 19.02.2020Zur Vorlage · 2022/0089 · Beschlussvorlage
- 171. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose vom 09.06.2017Zur Vorlage · 2022/0109 · Beschlussvorlage
- 18Haushalt 2022 hier: überplanmäßige Ausgaben Schloss Ringenberg - Gutachten Holzbau und Planungsleistungen DritterZur Vorlage · 2022/0091 · Beschlussvorlage
- 19Erhöhung der Erträge durch weitere Heranziehung der BeteiligungenZur Vorlage · 2022/0070 · Beschlussvorlage
- 20Einbringung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2022/0105 · Beschlussvorlage
- 21Vorlage des 1. Quartalsberichtes der Stadt Hamminkeln 2022Zur Vorlage · 2022/0067 · Mitteilungsvorlage
- 22Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben für die Inbetriebnahme IT-Netzwerk im Neubau Grundschule Mehrhoog; hier: DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 2022/0110 · Beschlussvorlage
- 23Einstellung von Auszubildenden im Jahr 2023 und Einrichtung eines Ausbildungsplatzes "praxis-integrierte Ausbildung zur Kinderpfleger*in" für das Jahr 2022Zur Vorlage · 2022/0104 · Beschlussvorlage
- 24Nachbesetzung des Bauausschusses; hier: Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport sowie BauausschussZur Vorlage · 2022/0094 · Beschlussvorlage
- 25Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 26Mitteilungen und Anfragen