Erwerb Mitgliedschaft im Netzwerk Hochwasser- und Überflutungsschutz bei der Kommunal Agentur NRW

Die vorliegende Beschlussvorlage der Fachdienste 10 befasst sich mit dem Erwerb einer Mitgliedschaft im Netzwerk Hochwasser- und Überflutungsschutz bei der Kommunal Agentur NRW GmbH. Grundlage der Vorlage ist ein Schreiben des Städte- und Gemeindebunds NRW, der für den Beitritt zu diesem Netzwerk wirbt. Ziel des Netzwerks ist die Stärkung des Erfahrungsaustausches zwischen den Mitgliedskommunen im Bereich des Hochwasser- und Überflutungsschutzes.

Das Leistungsangebot der Kommunal Agentur NRW umfasst unter anderem die Erstellung von Informationsmaterialien, den Zugang zu einer Datenbank mit relevanten Regelwerken sowie die Bereitstellung von Fachinformationen im Mitgliederbereich der Internetseite. Zudem bietet das Netzwerk den Zugang zu Arbeitsgruppen, die Themen wie Risikoanalysen, Öffentlichkeitsarbeit und Organisation behandeln, sowie die Möglichkeit zur individuellen Beratung zu technischen und rechtlichen Fragestellungen.

Da für die Stadt Hamminkeln keine bestehende Beratungsvereinbarung vorliegt, belaufen sich die jährlichen Kosten für die Mitgliedschaft auf 3.000 Euro netto, was einem Bruttobetrag von 3.570 Euro entspricht. Neben der Stadt Hamminkeln gehören bereits 42 weitere Kommunen, darunter benachbarte Städte wie Rees, Kalkar oder Wesel, diesem Netzwerk an. Die Verwaltung spricht sich für den Beitritt aus. Eine Kündigung der Mitgliedschaft ist gemäß dem vorliegenden Vereinbarungsmuster zum Jahresende mit einer einjährigen Frist möglich. Der Haupt- und Finanzausschuss wird die Vorlage in seiner Sitzung am 5. Juli 2018 beraten.