Sicherung von Bahnübergängen an der Bocholter Bahnstrecke im Abschnitt Ringenberg - Dingden - Bocholt

In der Beschlussvorlage 2024/0197 geht es um die Sicherung von Bahnübergängen an der Bocholter Bahnstrecke im Abschnitt Ringenberg-Dingden-Bocholt. Der Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung prüft, ob am Ratsbeschluss vom 8. Dezember 2022 festgehalten werden soll. Dieser Beschluss sieht ein Maßnahmenpaket vor, das von der Schließung von Bahnübergängen bis zur vollständigen technischen Sicherung reicht.

Die Vorlage thematisiert die Möglichkeit, die bisherige Entscheidung im Hinblick auf bundesweite Bestrebungen zur technischen Sicherung aller ungesicherten Bahnübergänge neu zu bewerten. Eine technische Sicherung würde die Verkehrssicherheit erhöhen und Eingriffe in das kommunale Straßennetz vermeiden. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass eine Umsetzung aufgrund der Vielzahl notwendiger Maßnahmen im Bundesgebiet nicht in einem überschaubaren Zeitraum zu erwarten ist und sich nach dem Zeitplan der Deutschen Bahn richten muss.

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hamminkeln, die Umsetzung des am 8. Dezember 2022 beschlossenen Maßnahmenpaketes beizubehalten.