Rat (27. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Einführung von Ratsmitgliedern hier: Ratsmitglied Stefanie Schulten-Borin für Hannelore Komnick sowie Ratsmitglied Oliver Duhr für Birgit MaibomZur Vorlage · 2024/0224 · Mitteilungsvorlage
- 2.Fragestunde für Einwohner/innen
- 3.Errichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte, hier:Alternativen zur MassivbauweiseZur Vorlage · 2024/0168 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1) einstimmig 2) 12 Ja-Stimmen, 22 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen 3) 10 Ja-Stimmen, 22 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen 4) einstimmig
- 4.Gründung Stadtwerke; hier: Antrag der Fraktion FWI vom 03.08.2024Zur Vorlage · 2024/0221-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1) 15 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung 2) 15 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung 3) 14 Ja-Stimmen, 21 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung 4) 14 Ja-Stimmen, 21 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung 5) 15 Ja-Stimmen u
- 5.Gründung von StadtwerkenZur Vorlage · 2024/0211-2 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1) 31 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen 2) 31 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen 3) 29 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen 4) 19 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen 5) 29 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 4 Enthal
- 6.Wohnbedarf in Ringenberg, hier: Anregung der Interessengemeinschaft Ringenberg gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2024/0206 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmigDie Ratsmitglieder Frau Becker, Frau Hoffmann und Herr Nelz sind während der Abstimmung nicht anwesend.
- 7.Erweiterung des Sirenennetzes im Stadtgebiet HamminkelnZur Vorlage · 2024/0176 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmigDie Ratsmitglieder Frau Becker, Frau Hoffmann und Herr Nelz sind während der Abstimmung nicht anwesend.
- 8.Einrichtung eines Jugendkreisrates - hier Stellungnahme der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2024/0182-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 9.Leitziele für das Vorreiterkonzept Klimaschutz - Vorstellung der LeitzieleZur Vorlage · 2024/0178 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 34 Ja-Stimmen und 1 Nein-StimmeRatsmitglied Frau Dr. Bergerforth ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 10.Leitziele für das Fokuskonzept Mobilität - Vorstellung der LeitzieleZur Vorlage · 2024/0179 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 34 Ja-Stimmen und 1 EnthaltungRatsmitglied Frau Dr. Bergerforth ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 11.Vorstellung der Plattform ClimateOS inkl. Personalaufstockung im Bereich Klimaschutz-/KlimafolgenanpassungZur Vorlage · 2024/0184 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 33 Ja-Stimmen und 1 Nein-StimmeDie Ratsmitglieder Frau Dr. Bergerforth und Herr Tekaat sind während der Abstimmung nicht anwesend.
- 12.Sicherung von Bahnübergängen an der Bocholter Bahnstrecke im Abschnitt Ringenberg - Dingden - BocholtZur Vorlage · 2024/0197 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmigDie Ratsmitglieder Frau Dr. Bergerforth und Herr Tekaat sind während der Abstimmung nicht anwesend.
- 13.Städtebauförderung Stadt Hamminkeln - weiteres VorgehenZur Vorlage · 2024/0173 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung
- 14.Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zwecks Errichtung eines Mehrfamilienhauses im Bereich Einmündung „An der Windmühle/ Ringenberger Straße“ im Ortsteil HamminkelnZur Vorlage · 2024/0195 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 30 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen
- 15.Aufstellung einer Außenbereichssatzung gem. § 35 BauGB für den Bereich Nordbrocker Straße Nr. 52, 54 und 56 im Ortsteil DingdenZur Vorlage · 2024/0193 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 22 Ja-Stimmen und 14 Nein-Stimmen
- 16.Bebauungsplan Nr. 15 "Ringenberger Straße" im Ortsteil Hamminkeln - Antrag auf Änderung des BebauungsplanesZur Vorlage · 2024/0192 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 17.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23 "Freiflächen-Photovoltaikanlage am Königsbach" im Ortsteil Dingden - Abwägungsbeschlüsse zur öffentlichen Auslegung - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2024/0186 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmigRatsmitglied Herr Becker ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 18.67. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Dingden - Abwägungsbeschlüsse zur öffentlichen Auslegung - FeststellungsbeschlussZur Vorlage · 2024/0187 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmigRatsmitglied Herr Becker ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 19.Bauhofkonzept 2030+, hier:Vorstellung der bisherigen Ergebnisse und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2024/0169 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:
- 20.4. Reinigungsstufe Zentralkläranlage hier: Machbarkeitsstudie und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2024/0214 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmigRatsmitglied Herr Tenhumberg ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 21.Spielplatz Haferkamp Mehrhoog hier: Schließung des StandortesZur Vorlage · 2024/0171 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 23 Ja-Stimmen und 11 Nein-StimmenRatsmitglied Herr Tenhumberg ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 22.Folgenutzung der Grundschule Hamminkeln, hier: Nutzungskonzept HVV und Nutzungsänderung Kiga/WohnenZur Vorlage · 2024/0212 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1) 34 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme 2) 33 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung
- 23.Erneuerung Kunstrasenplatz HSV, hier: rechtliche Bewertung und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2024/0210 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 31 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen
- 24.Überlegung zur Errichtung eines Kolumbariums auf dem Friedhof Brauereistraße in Hamminkeln; hier Antrag der USD-Fraktion vom 28.07.2024Zur Vorlage · 2024/0205 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 25.Erneuerung Heizungsanlage Schloss Ringenberg, hier: Bereitstellung außerplanmäßiger FinanzmittelZur Vorlage · 2024/0213 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 34 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme
- 26.Beratung über die Fortführung/Beendigung der Ortsteilsammlung Bioabfall ab 2025Zur Vorlage · 2024/0217 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 32 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen
- 27.Erweiterung des Standortkonzeptes um die Standorte für die Altkleidersammlung unter Berücksichtigung der aktuellen RechtsprechungZur Vorlage · 2024/0218 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 28.Prüfauftrag zur Kiessubstitution bei Bauprojekten auf Antrag der CDU vom 20.01.2024 hier: Ergebnis der Prüfung nach Beschluss des Rates vom 02.05.2024 (2024/0058)Zur Vorlage · 2024/0167 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 32 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen
- 29.Prüfung von geschwindigkeitsreduzierender Maßnahmen "Minkelsches Feld" hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 15.07.2024Zur Vorlage · 2024/0166 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 32 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen
- 30.Bürgerradweg Wertherbruch/Mussumer Straße hier: Genehmigung überplanmäßiger AusgabenZur Vorlage · 2024/0209 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 31.Erneuertes Veräußerungsangebot für das Schloss RingenbergZur Vorlage · 2024/0226 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 32.Grundsätze über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 KomHVO NRWZur Vorlage · 2024/0164 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 33.Einführung eines gesonderten Hebesatzes für baureife Grundstücke (sog. Grundsteuer C)Zur Vorlage · 2024/0165 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1) einstimmig 2) einstimmig 3) 4 Ja-Stimmen und 31 Nein-Stimmen
- 34.Maßnahmen zur HaushaltskonsolidierungZur Vorlage · 2024/0162-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1) 21 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung 2) 27 Ja-Stimmen und 8 Enthaltungen 3) 3 Ja-Stimmen und 32 Nein-Stimmen 4) 29 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen
- 35.Rücknahme eines Ratsbeschlusses, hier Gründung einer Stromvertriebsgesellschaft zum 01.01.2025Zur Vorlage · 2024/0185 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmigRatsmitglied Herr Adams ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 36.Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Hünxe hier: Wahrnehmung von Aufgaben im Rahmen der Hilfe zur Pflege sowie des Pflegewohngeldes für SelbstzahlendeZur Vorlage · 2024/0160 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 30 Ja-Stimmen und 3 Nein-StimmenDie Ratsmitglieder Adams und Coenen sind während der Abstimmung nicht anwesend.
- 37.1. Änderung des Stellenplans für das Jahr 2024Zur Vorlage · 2024/0161 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 30 Ja-Stimmen und 4 Nein-StimmenRatsmitglied Coenen ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 38.Live-Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2024Zur Vorlage · 2024/0229 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimmen und 16 Nein-Stimmen
- 39.Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2025Zur Vorlage · 2024/0227 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmigDie Ratsmitglieder Frau Dr. Bergerforth und Herr Duhr sind bei der Abstimmung nicht anwesend.
- 40.Satzung der Stadt Hamminkeln über die Festsetzung der Steuerhebesätze (Hebesatz-Satzung)Zur Vorlage · 2024/0228 · BeschlussvorlageErgebnis: Ratsmitglied Herr Duhr ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 41.Vorlage des 2. Quartalsberichtes der Stadt Hamminkeln 2024Zur Vorlage · 2024/0225 · Mitteilungsvorlage
- 42.Einbringung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2024/0163 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmigRatsmitglied Herr Duhr ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 43.Beitritt der Stadt Hamminkeln zur „Sicherheitskooperation Ruhr“ (SiKo Ruhr)Zur Vorlage · 2024/0154 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 44.Nachbesetzung von Ratsausschüssen und Benennung von Gremiumsmitgliedern in DrittorganisationenZur Vorlage · 2024/0153 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1) einstimmig (BM hat kein Stimmrecht) 2) einstimmig
- 45.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 03.07.2024 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 46.Mitteilungen und Anfragen
- 46.1Bericht zur großen Anfrage Nr.16 der AFD im Landtag
- 46.2Betuwe
- 46.3Glasfaser im Außenbereich
- 46.4Bauhofkonzept
- 46.5Straßenausbau "Am Büschersfeld"
- 46.6Behindertenparkplatz "An der Alten Molkerei"