Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (23. Sitzung)

18.09.2024, 17:00 – 18.09.2024, 20:46 Uhr

Gremium: Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Fragestunde für Einwohner/innen
2.
Leitziele für das Vorreiterkonzept Klimaschutz - Vorstellung der Leitziele
Zur Vorlage · 2024/0178 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (27. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 34 Ja-Stimmen und 1 Nein-StimmeRatsmitglied Frau Dr. Bergerforth ist während der Abstimmung nicht anwesend.
18.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (23. Sitzung) — Aufgrund noch bestehenden Beratungsbedarfes stellt Ausschussmitglied Herr Boland den Antrag den Tagesordnungspunkt in den Rat zu vertagen.Ausschussvorstitzender Herr Flaswinkel lässt über den Antrag abstimmen.Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 7 Gegens
Ergebnis: Aufgrund noch bestehenden Beratungsbedarfes stellt Ausschussmitglied Herr Boland den Antrag den Tagesordnungspunkt in den Rat zu vertagen.Ausschussvorstitzender Herr Flaswinkel lässt über den Antrag abstimmen. Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimme(n), 7 Gegens
3.
Leitziele für das Fokuskonzept Mobilität - Vorstellung der Leitziele
Zur Vorlage · 2024/0179 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (27. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 34 Ja-Stimmen und 1 EnthaltungRatsmitglied Frau Dr. Bergerforth ist während der Abstimmung nicht anwesend.
18.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
4.
Vorstellung der Plattform ClimateOS inkl. Personalaufstockung im Bereich Klimaschutz-/Klimafolgenanpassung
Zur Vorlage · 2024/0184 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (27. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 33 Ja-Stimmen und 1 Nein-StimmeDie Ratsmitglieder Frau Dr. Bergerforth und Herr Tekaat sind während der Abstimmung nicht anwesend.
18.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
5.
Sicherung von Bahnübergängen an der Bocholter Bahnstrecke im Abschnitt Ringenberg - Dingden - Bocholt
Zur Vorlage · 2024/0197 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (27. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmigDie Ratsmitglieder Frau Dr. Bergerforth und Herr Tekaat sind während der Abstimmung nicht anwesend.
18.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
6.
Standortkonzept Freiflächenphotovoltaikanlagen im Stadtgebiet Hamminkeln - Beschluss über das vorliegende Konzept
Zur Vorlage · 2024/0174 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

18.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Vertagt
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Vertagt
7.
Städtebauförderung Stadt Hamminkeln - weiteres Vorgehen
Zur Vorlage · 2024/0173 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (27. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung
18.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
8.
Antrag zur Aufstellung einer Einbeziehungssatzung nach § 34 Abs. 3 BauGB für den Ortsrandbereich an der Mehrhooger Straße in Hamminkeln
Zur Vorlage · 2024/0194 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

18.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
9.
Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zwecks Errichtung eines Mehrfamilienhauses im Bereich Einmündung „An der Windmühle/ Ringenberger Straße“ im Ortsteil Hamminkeln
Zur Vorlage · 2024/0195 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (27. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 30 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen
18.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
10.
Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung eines Lebensmitteldiscounters am Rathaus
Zur Vorlage · 2024/0196 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

18.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: vertagt
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: vertagt
11.
Aufstellung einer Außenbereichssatzung gem. § 35 BauGB für den Bereich Nordbrocker Straße Nr. 52, 54 und 56 im Ortsteil Dingden
Zur Vorlage · 2024/0193 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (27. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 22 Ja-Stimmen und 14 Nein-Stimmen
18.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
12.
Bebauungsplan Nr. 15 "Ringenberger Straße" im Ortsteil Hamminkeln - Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes
Zur Vorlage · 2024/0192 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (27. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmig
18.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
13.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23 "Freiflächen-Photovoltaikanlage am Königsbach" im Ortsteil Dingden - Abwägungsbeschlüsse zur öffentlichen Auslegung - Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 2024/0186 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (27. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmigRatsmitglied Herr Becker ist während der Abstimmung nicht anwesend.
18.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
14.
67. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Dingden - Abwägungsbeschlüsse zur öffentlichen Auslegung - Feststellungsbeschluss
Zur Vorlage · 2024/0187 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

10.10.2024 · Rat (27. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmigRatsmitglied Herr Becker ist während der Abstimmung nicht anwesend.
18.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (23. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
15.
64. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 19 "Erweiterung Elektrobetrieb" im Ortsteil Brünen - Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 2024/0188 · Mitteilungsvorlage
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Beratungsfolge

18.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (23. Sitzung)
16.
68. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 "Businesscenter" im Ortsteil Hamminkeln - Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 2024/0190 · Mitteilungsvorlage
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Beratungsfolge

18.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (23. Sitzung)
17.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 22 "Logistikcenter Isselburger Straße" im Ortsteil Hamminkeln - Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 2024/0191 · Mitteilungsvorlage
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Beratungsfolge

18.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (23. Sitzung)
18.

Kenntnisnahme der Niederschrift vom 20.06.2024 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
19.

Mitteilungen und Anfragen