Rat (25. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Festlegung einer Wertgrenze gemäß § 4 IV 2 der Verordnung über das Haushaltswesen der Gemeinden im Land Nordrhein-Westfalen (Gemeindehaushaltsverordnung NRW - GemHVO NRW)Zur Vorlage · 2008/0020 · Beschlussvorlage
- 2Neubesetzung von Ausschüssen des RatesZur Vorlage · 2008/0026 · Beschlussvorlage
- 3Bildung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2009Zur Vorlage · 2008/0025 · Beschlussvorlage
- 4Auswirkungen des Sanierungsplanes für die West LB auf die Träger kommunaler SparkassenZur Vorlage · 2008/0042 · Mitteilungsvorlage
- 5Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Dingden)
- 6Stellenplan für das Jahr 2008Zur Vorlage · 2008/0041 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig angenommen
- 7Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2008Zur Vorlage · 2008/0032 · Beschlussvorlage
- 8Wirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2008 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2008/0033 · Beschlussvorlage
- 9Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2007-2011Zur Vorlage · 2008/0034 · Beschlussvorlage
- 10Vorlage der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2007Zur Vorlage · 2008/0036 · Beschlussvorlage
- 113. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 "Havelich" - erneuter Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinf. Änderungsverfahrens gem. § 13 BauGBZur Vorlage · 2008/0003 · Beschlussvorlage
- 125. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Gewerbegebiet an der Autobahn" in Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2008/0004 · Beschlussvorlage
- 13Bebauungsplan Nr. 16 "Am Schwershof" in Mehrhoog - Abwägungsbeschlüsse - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2008/0006 · Beschlussvorlage
- 14Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Entwurfes der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Ringenberger Straße" in HamminkelnZur Vorlage · 2008/0007 · Beschlussvorlage
- 1536. Änderung des Flächennutzungsplanes (Gewerbliche Baufläche "Daßhorst Ost" in Hamminkeln) - erneuter Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Beschluss zur Beteiligung der BehördenZur Vorlage · 2008/0008 · Beschlussvorlage
- 16Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Kerschenkamp" in Hamminkeln - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Verfahrens gem. § 13 BauGBZur Vorlage · 2008/0009 · Beschlussvorlage
- 17Bericht zum Sachstand Betuwe-Linie
- 18Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 19Mitteilungen und Anfragen