Rat (12. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Erweiterung der Kindertageseinrichtung "Am Feldrain" in Hamminkeln a) Antrag auf Zuschuss zum Ausbau b) Übernahme des Trägeranteils an den BetriebskostenZur Vorlage · 2016/0074 · Beschlussvorlage
- 34. Änderung der VergnügungssteuersatzungZur Vorlage · 2016/0052 · Beschlussvorlage
- 4Unterstützung der Klage der StädteRegion Aachen gegen den Betrieb der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Belgien; hier: Antrag des Ortsverbandes Bündnis 90 / Die Grünen Hamminkeln vom 26.04.2016Zur Vorlage · 2016/0087 · Beschlussvorlage
- 5Sicherstellung der Flächenverfügbarkeit bei der Aufstellung von BebauungsplänenZur Vorlage · 2016/0077 · Beschlussvorlage
- 6Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Standort einer ortsansässigen Obstkelterei in HamminkelnZur Vorlage · 2016/0054 · Beschlussvorlage
- 79. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "An der katholischen Kirche" im Ortsteil Mehrhoog - erneuter AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2016/0058 · Beschlussvorlage
- 8Vorbereitung der Veräußerung von mit Mehrfamilienhäusern bebauten Grundstücken in Dingden und MehrhoogZur Vorlage · 2016/0069.1 · Beschlussvorlage
- 9Auflösung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung der Stadt Hamminkeln, GBH, zum 31.12.2016Zur Vorlage · 2016/0086 · Beschlussvorlage
- 10Einstellung von Auszubildenden im Jahr 2017Zur Vorlage · 2016/0076 · Beschlussvorlage
- 11Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgemeinschaft KoPart e. G.Zur Vorlage · 2016/0050 · Beschlussvorlage
- 12Nachbesetzung des Vorstandes (Gruppe Gemeinden) des Wasser- und Bodenverbandes Untere Issel SüdZur Vorlage · 2016/0059 · Beschlussvorlage
- 13Überörtliche Prüfung der Stadt Hamminkeln durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW); hier: Informationstechnik der Stadt Hamminkeln im Jahr 2015Zur Vorlage · 2016/0078.1 · Beschlussvorlage
- 14Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Hamminkeln sowie Entlastung des BürgermeistersZur Vorlage · 2016/0079.1 · Beschlussvorlage
- 15Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses für das Jahr 2014Zur Vorlage · 2016/0085 · Beschlussvorlage
- 16Vorlage des ersten Quartalsberichtes 2016 für den Kernhaushalt der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2016/0083 · Mitteilungsvorlage
- 17Bericht und Fortschreibung des Frauenförderplans der Stadtverwaltung HamminkelnZur Vorlage · 2016/0084 · Mitteilungsvorlage
- 18Standortkonzept Wohnbauentwicklung - BeschlussfassungZur Vorlage · 2016/0055 · Beschlussvorlage
- 19Kenntnisnahme der Niederschriften der letzten Sitzungen und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 20Mitteilungen und Anfragen