Rat (15. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Erweiterung der Kindertageseinrichtung "Mühlenbergkinder" im Ortsteil Brünen hier: MaßnahmenbeschlussZur Vorlage · 2016/0142 · Beschlussvorlage
- 3Erweiterung der Kindertageseinrichtung "Mühlenbergkinder" im Ortsteil Brünen a) Antrag auf Zuschuss zum Ausbau b) Übernahme des Trägeranteils an den BetriebskostenZur Vorlage · 2016/0146 · Beschlussvorlage
- 4Schulentwicklungsplanung der Gesamtschule der Stadt Hamminkeln- hier: Teilvertikale Gliederung für eine Übergangszeit von 2018 bis einschließlich Schuljahr 2021/22Zur Vorlage · 2016/0147.1 · Beschlussvorlage
- 5Wiederaufnahme der Nachbarschaftsberatung (NBB)Zur Vorlage · 2016/0152 · Beschlussvorlage
- 6Errichtung einer Begegnungsstätte in Mehrhoog hier: BaubeschlussZur Vorlage · 2016/0141 · Beschlussvorlage
- 72. Änderung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "An der Schule" im Ortsteil Ringenberg - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2016/0143 · Beschlussvorlage
- 88. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Leege Heide" im Ortsteil Mehrhoog - Abwägungsbeschluss - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2016/0144 · Beschlussvorlage
- 9Erweiterung des Naturparks "Hohe Mark Westmünsterland"Zur Vorlage · 2016/0159 · Beschlussvorlage
- 10Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Begleichung von Ansprüchen aufgrund der Starkregenereignisse im Juni 2016 hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 2016/0137 · Beschlussvorlage
- 11Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 des GBHZur Vorlage · 2016/0149 · Beschlussvorlage
- 12Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses für das Jahr 2015Zur Vorlage · 2016/0167 · Beschlussvorlage
- 13Gesetzliche Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b Umsatzsteuergesetz - UStG) und Möglichkeit der Option zur vorübergehenden weiteren Anwendung der alten RechtslageZur Vorlage · 2016/0148 · Beschlussvorlage
- 14Wahrnehmung der Aufgaben der Vollstreckung der Gemeinde Schermbeck im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit der Stadt Hamminkeln und der Gemeinde SchermbeckZur Vorlage · 2016/0173 · Beschlussvorlage
- 15Erstellung eines Wirtschaftswegekonzeptes hier: Übertragung der Entscheidung auf den Ausschuss für Umwelt, Planung und StadtentwicklungZur Vorlage · 2016/0174 · Beschlussvorlage
- 16Auflösung des Betriebsausschusses und Bildung eines Bauausschusses zum 01.01.2017Zur Vorlage · 2016/0153 · Beschlussvorlage
- 174. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2016/0154 · Beschlussvorlage
- 18Benennung von Gremienmitgliedern in Drittorganisationen sowie Nachbesetzung des Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung und SportZur Vorlage · 2016/0169 · Beschlussvorlage
- 19Änderung der Öffnungszeiten für die Grünschnitt- und Bioabfallsammlung an der Güterstraße in HamminkelnZur Vorlage · 2016/0176 · Beschlussvorlage
- 20Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 21Mitteilungen und Anfragen