Rat (42. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Einführung neuer Ratsmitglieder hier: Wilhelm Kloppert, Gartenstraße 18, 46499 Hamminkeln sowie Armin Marth, Am Wispelt 8, 46499 HamminkelnZur Vorlage · 2020/0063 · Mitteilungsvorlage
- 2Fragestunde für Einwohner/innen
- 3Gutscheinsystem für Einzelhandel und Gastronomie hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2020Zur Vorlage · 2020/0088 · Beschlussvorlage
- 4Verfassung einer Resolution zur Stärkung der lokalen Wirtschaft und Sicherung der Attraktivität der Dorfkerne hier Antrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2020Zur Vorlage · 2020/0090 · Beschlussvorlage
- 5Schloss Ringenberg - Weiterentwicklung des Kultur- und BegegnungsortesZur Vorlage · 2020/0091 · Beschlussvorlage
- 6Baulandentwicklung Sportplatz Dingden im Ortsteil Dingden - Aufstellungsbeschluss für die 5. Änderung des Bebauungsplanes BO 8 "Friedhof/Sportplatz" - Beschluss zur Durchführung des Verfahrens gemäß § 13a BauGBZur Vorlage · 2020/0059 · Beschlussvorlage
- 7Errichtung einer 4. Kindertagesstätte im Ortsteil Dingden - StandortbestimmungZur Vorlage · 2020/0061 · Beschlussvorlage
- 83. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Belenhorst" im Ortsteil Ringenberg - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Änderungsverfahrens (§ 13 BauGB) - Beschluss zur öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB)Zur Vorlage · 2020/0062 · Beschlussvorlage
- 9Bebauungsplan Nr. 26 "An der Mühle" im Ortsteil Dingden - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses - Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 16 "Zur Alten Mühle" hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 2020/0079 · Beschlussvorlage
- 1050. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Wertherbruch - erneuter Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) - Beschluss zur Beteiligung der Behörden (§ 4 BauGB) hier: Genehmigung einer DrZur Vorlage · 2020/0081 · Beschlussvorlage
- 11Sanierung und Ertüchtigung des Gewässers Nr. 1900 längs des Diepenweges hier: Verzicht auf die geplante BaumaßnahmeZur Vorlage · 2020/0077 · Beschlussvorlage
- 12Dachbegrünung der Flachdächer städtischer Liegenschaften hier: SPD-Antrag vom 29.10.2019Zur Vorlage · 2020/0074 · Beschlussvorlage
- 13Einführung einer gelben Tonne hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 26.01.2020Zur Vorlage · 2020/0076 · Beschlussvorlage
- 14Änderung der Entgeltsatzung über die Abrechnung von Leistungen des Bauhofs/Leistungen während des Bereitschaftsdienstes ggü. Dritten hier: Beschluss des Rates vom 19.02.2020Zur Vorlage · 2020/0073 · Beschlussvorlage
- 15Erneuerung Hubboden Hallenbad Hamminkeln hier: Sachverhalt und Bereitstellung HaushaltsmittelZur Vorlage · 2020/0075 · Beschlussvorlage
- 16Öffentliche Spielplätze der Stadt Hamminkeln - Überarbeitung Spielplatzkonzept hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 2020/0085 · Beschlussvorlage
- 17Einstellung von Auszubildenden im Jahr 2021Zur Vorlage · 2020/0087 · Beschlussvorlage
- 18Wahl von Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Hamminkeln hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 2020/0082 · Beschlussvorlage
- 19Neubesetzung von Ratsausschüssen und Benennung von Gremienmitgliedern in DrittorganisationenZur Vorlage · 2020/0065 · Beschlussvorlage
- 20Nachbesetzung von Gremien der Wasser- und Bodenverbände hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 2020/0083 · Beschlussvorlage
- 21Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 22Mitteilungen und Anfragen