Rat (12. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Erhebung von Straßenbaubeiträgen für den Ausbau der Sachsenstraße hier: Anregung eines Anwohners gemäß § 24 GO NRWZur Vorlage · 2022/0047 · Beschlussvorlage
- 32. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträge im Rahmen der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Hamminkeln ab dem 01.08.2022Zur Vorlage · 2022/0033 · Beschlussvorlage
- 4Antrag der Ev. Kirchengemeinde An der Issel auf Übernahme von Trägeranteilen für Überbelegungen für die Ev. Kita Brünen und Ev. Kita Hamminkeln vom 11.01.2022Zur Vorlage · 2022/0035 · Beschlussvorlage
- 5Anpassung des Hamminkelner Klimaschutzkonzeptes hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 2022/0063 · Beschlussvorlage
- 6Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 17.01.2022 - BaumschutzsatzungZur Vorlage · 2022/0040 · Beschlussvorlage
- 762. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Hamminkeln - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2022/0042 · Beschlussvorlage
- 8Bebauungsplan Nr. 32 "Grundschule Diersfordter Straße" im Ortsteil Hamminkeln - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2022/0043 · Beschlussvorlage
- 9Innenbereichssatzung "Unterbauernschaft" im Ortsteil Brünen - Rücknahme einer TeilflächeZur Vorlage · 2022/0044 · Beschlussvorlage
- 10Aufstellung des Regionalplan Ruhr / 2. Beteiligung - Stellungnahme der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2022/0045 · Beschlussvorlage
- 11Übernahme der Abwasserbeseitigungspflicht hier: öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bocholt und der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2022/0055 · Beschlussvorlage
- 12Buswendeanlage Gesamtschule Hamminkeln hier: überplanmäßige Ausgaben Haushalt 2021Zur Vorlage · 2022/0060 · Beschlussvorlage
- 13Haushalt 2022 hier: überplanmäßige AusgabenZur Vorlage · 2022/0057.1 · Beschlussvorlage
- 14Voraussetzungen und Folgen eines Haushaltssicherungskonzeptes; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.01.2022Zur Vorlage · 2022/0046 · Mitteilungsvorlage
- 15Inanspruchnahme einer Beratungsförderung im Rahmen der Breitbandförderung des Bundes im Haushaltsjahr 2022 und Aufgabenübertragung auf den Kreis WeselZur Vorlage · 2022/0054 · Beschlussvorlage
- 16Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021Zur Vorlage · 2022/0061 · Mitteilungsvorlage
- 17Nachbesetzung der Arbeitsgruppe SchuleZur Vorlage · 2022/0036 · Beschlussvorlage
- 18Besetzung des Rates der Euregio Rhein-WaalZur Vorlage · 2022/0062 · Beschlussvorlage
- 19Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 20Mitteilungen und Anfragen