Haupt- und Finanzausschuss (26. Sitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Fragestunde für Einwohner/innen
- 2.Initiierung und Integration einer praktischen und selbstwirksamen Prozessarchitektur in das Gesamtprojekt "Schloss Ringenberg"Zur Vorlage · 2024/0243 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: a) einstimmig b) einstimmig bei 7 Enthaltungen
- 3.Vorlage der abgeschlossenen Sponsoringverträge in 2024 hier: Vertrag zur Überprüfung von städtischen FlutlichtmastenZur Vorlage · 2024/0245 · Mitteilungsvorlage
- 4.14. Satzung zur Änderung des Tarifs zur Kostenersatz- und Gebührensatzung der Feuerwehr der Stadt Hamminkeln vom 14.04.2011Zur Vorlage · 2024/0273 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 5.21. Änderung der Gebührensatzung für die AbfallentsorgungZur Vorlage · 2024/0284 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 6.14. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur StraßenreinigungssatzungZur Vorlage · 2024/0283 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 7.8. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende GewässerZur Vorlage · 2024/0285 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 8.17. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur EntwässerungssatzungZur Vorlage · 2024/0286 · Beschlussvorlage
- 9.20. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von GrundstücksentwässerungsanlagenZur Vorlage · 2024/0287 · Beschlussvorlage
- 10.Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2024/0274 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 11.Satzung der Stadt Hamminkeln über die Festsetzung der Steuerhebesätze (Hebesatz-Satzung)Zur Vorlage · 2024/0228-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimmen, 14 Gegenstimmen
- 12.Stellenplan für das Jahr 2025Zur Vorlage · 2024/0254 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen
- 13.Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2025Zur Vorlage · 2024/0282 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen
- 14.Fortführung der Richtlinie für die Geldanlagen der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2024/0288 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 15.Übernahme der "Büscher-Stiftung" in die Verantwortung der StadtverwaltungZur Vorlage · 2024/0292 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 3 Enthaltungen
- 16.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 26.09.2024 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 17.Mitteilungen und Anfragen
- 17.1Gleichstellungsarbeit
- 17.2Straßenunterhaltung
- 17.3Kreisverkehr Hamminkelner Str./Van-De-Wall Straße
- 17.4Baugebiet Mattenkamp