Einführung eines neuen Ratsmitgliedes; hier: Hans-Jürgen Kraayvanger, Haferkamp 17, 46499 Hamminkeln

Die Mitteilungsvorlage 2016/0045 der Fachdienste 10 informiert über die Neubesetzung eines Mandats im Rat der Stadt Hamminkeln. Ein Ratsmitglied hat sein Mandat mit Wirkung zum 1. März 2016 niedergelegt.

Als Nachfolger wurde gemäß der Reserveliste der CDU ein neues Ratsmitglied festgestellt. Dieser Vorgang wurde möglich, nachdem ein zuvor vorgesehene Ersatzbewerber aus dem Wahlbezirk 17.0 mit Wirkung zum 15. Februar 2016 auf seine Anwartschaft auf ein Mandat aus der zur Kommunalwahl 2014 zugelassenen Reserveliste verzichtet hat.

Gemäß den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen obliegt dem Bürgermeister die Aufgabe, das neue Ratsmitglied einzuführen und feierlich zur gewissenhaften Wahrnehmung der Aufgaben zu verpflichten. Die Verpflichtung erfolgt durch das Aufstehen des Ratsmitglieds und die Bekundung des Einverständnisses mit der gesetzlich vorgeschriebenen Formel, wonach die Aufgaben nach bestem Wissen und Können sowie unter Beachtung des Grundgesetzes, der Landesverfassung und der Gesetze zum Wohle der Gemeinde erfüllt werden.