Beratung über die Prioritätenliste der baulichen Investitionen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2024

Die Beschlussvorlage 2024/0092 des Vorstandsbereichs III befasst sich mit der Beratung über eine Prioritätenliste für bauliche Investitionen in Hamminkeln. Hintergrund der Vorlage ist ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22. Januar 2024.

Im Haushaltsplanentwurf 2024 wurden bereits Maßnahmen angemeldet, die von den zuständigen Fachdiensten aufgrund ihrer Einschätzung als vorrangig eingestuft wurden. Im Zuge des Antrags der Fraktion wurden diese bereits angemeldeten Maßnahmen anhand verschiedener Bewertungskriterien in eine feste Reihenfolge gebracht. Da der entsprechende Tagesordnungspunkt in einer vorangegangenen Sitzung des Bauausschusses am 1. Februar 2024 abgesetzt wurde, dient die vorliegende Vorlage dazu, die Prioritätenliste nun erneut in den zuständigen Gremien zur Beratung vorzulegen.

Die vorgesehene Beratungsfolge sieht eine Behandlung im Bauausschuss am 24. April 2024, im Haupt- und Finanzausschuss am 25. April 2024 sowie im Rat am 2. Mai 2024 vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Ausschüsse dem Rat empfehlen, die Verwaltung mit der Umsetzung der dargestellten Investitionsmaßnahmen gemäß der vorliegenden Prioritätenliste zu beauftragen.