Rat (25. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Fragestunde für Einwohner/innen
- 2.Erwerb eines Genossenschaftsanteils an der Energiegenossenschaft Hamminkeln eG gegründet 2023Zur Vorlage · 2024/0072 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 3.Offene Ganztagsschule - Entwicklung des Qualitätsprozesses und neue Leitlinien des Landes NRWZur Vorlage · 2024/0065 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 31 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen
- 4.Erlass Schulstraßen, hier Antrag Bündnis 90/die Grünen auf Einrichten von SchulstraßenZur Vorlage · 2024/0067 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 5.Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. BM7 im Ortsteil Dingden - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2024/0048 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 6.Antrag auf Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 "Zur alten Mühle" im Ortsteil DingdenZur Vorlage · 2024/0047 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 7.7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Minkelsches Feld" im Ortsteil Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2024/0033 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 8.Vorbereitung der Veräußerung eines zukünftigen Baugrundstücks in HamminkelnZur Vorlage · 2024/0050 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 27 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
- 9.Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn AG für die BÜ- Beseitigungsmaßnahme Kikenheckweg/ Wasserstraße sowie die Erweiterung der bestehenden Unterführung im weiteren Verlauf Richtung HaldernZur Vorlage · 2024/0049 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 10.Straßenausbau Römerstraße hier: Beschluss des BauprogrammsZur Vorlage · 2024/0076 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 11.Prüfauftrag zur Kiessubstitution bei Pflastersteinen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2024Zur Vorlage · 2024/0058 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 12.Spielplatzkonzept 2023 hier: Vorlage des aktuellen Konzeptes und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2024/0056 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 13.Prüfauftrag zur Veräußerung nicht zweckgebundener Liegenschaften und Immobilien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2024Zur Vorlage · 2024/0081 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen
- 14.Folgenutzung für die alte Grundschule Hamminkeln hier: Nutzungskonzept vom HVV und Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum HH-Entwurf 2024Zur Vorlage · 2024/0075 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 15.Schloss Ringenberg hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 09.04.2024 zur geplanten VeräußerungZur Vorlage · 2024/0094 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: zu 1.) 33 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmenzu 2.) 4 Ja-Stimmen, 31 Nein-Stimmenzu 3.) 33 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen
- 16.Überprüfung der Notwendigkeit eines Notstromkonzeptes für die Kläranlage hier: Vorstellung der Sachlage durch WestnetzZur Vorlage · 2024/0078 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen
- 17.Errichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte hier: Festlegung der Randbedingungen für die Standortsuche und Bauart längerfristiger UnterbringungsmöglichkeitenZur Vorlage · 2024/0079 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 30 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen
- 18.Errichtung von Flüchtlingsunterkünften hier: Sachstand zur Durchführung von Not-Maßnahmen an der Daßhorst, Bergstraße und IndustriestraßeZur Vorlage · 2024/0077 · Mitteilungsvorlage
- 19.4. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose vom 09.06.2017Zur Vorlage · 2024/0086 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 20.Antrag der CDU-Fraktion auf Streichung aller nicht erforderlichen Investitionsmaßnahmen vom 04.04.2024Zur Vorlage · 2024/0091 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 22 Nein-Stimmen
- 21.Beratung über die Prioritätenliste der baulichen Investitionen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2024Zur Vorlage · 2024/0092 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen
- 22.Vermeidung einer vorläufigen Haushaltsführung durch frühzeitigeres Einbringen der Haushalte hier: Antrag der Fraktion Bd. 90/Die Grünen vom 22.01.2024Zur Vorlage · 2024/0095 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 23.Aufstellung eines Konzeptes zum Haushaltsausgleich und zum Schuldenabbau bzw. Einrichtung einer Konsolidierungskommission hier: Anträge der FWI-Fraktion vom 16.01.2024 bzw. der CDU-Fraktion vom 19.03.2024Zur Vorlage · 2024/0071 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: zu 1.) 4 Ja-Stimmen, 31 Nein-Stimmenzu 2.) 13 Ja-Stimmen, 22 Nein-Stimmenzu 3.) einstimmig
- 24.Einführung eines Bürgerhaushaltes bzw. eines Bürgerrates hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2024Zur Vorlage · 2024/0089 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 27 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen
- 25.Satzung der Stadt Hamminkeln über die Festsetzung der Steuerhebesätze (Hebesatz-Satzung) hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 09.04.2024Zur Vorlage · 2024/0013-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimme, 34 Nein-Stimmen
- 26.Stellenplan für das Jahr 2024 hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 09.04.2024 sowie Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und USD vom 10.04.2024Zur Vorlage · 2024/0051 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 31 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen
- 27.Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 09.04.2024 sowie Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und USD vom 10.04.2024Zur Vorlage · 2024/0028-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 18 Ja-Stimmen, 17 Nein-StimmenNamentliche Abstimmung:Adams, Jörg Ja Becker, Alexandra Ja Becker, Thomas Ja Prof. Dr. Bergerforth, Andrea Nein Blümer, Johannes Nein Boland, Bernhard Nein Brick, Gisela Ja Coenen, Veit Ja Eichelberg, Nil
- 28.Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023Zur Vorlage · 2024/0052 · Mitteilungsvorlage
- 29.Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Neuordnung der Energieversorgung und Abwasserbeseitigung“; hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 18.03.2024Zur Vorlage · 2024/0073 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 30 Nein-Stimmen
- 30.Nachbesetzungen im 1. stv. Vorsitz des Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung und Sport sowie im Beirat der Drogenberatung WeselZur Vorlage · 2024/0090 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmigRatsmitglied Prof. Dr. Bergerforth ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 31.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 15.02.2024 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 32.Mitteilungen und Anfragen
- 32.1Sicherung der Bahnübergänge
- 32.2Erschließung Ringstraße
- 32.3Unterspülung Sachsenstraße
- 32.4Straßenschäden Loikum
- 32.5Radwegsanierung Mehrhooger Straße
- 32.6Straßenschäden Hamminkeln
- 32.7Wohnmobilstandorte
- 32.8Umgang mit städtischem Personal