Vorlagen Mai 2024

40 Vorlagen aus dem Ratsinformationssystem der Stadt Hamminkeln. Alle Monate

Sachstand Gründung eines Stadtwerkes; hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 08.05.2024

2024/0099 Beschlussvorlage 22.05.2024 Vorstandsbereich II ✦

Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung

2024/0098 Beschlussvorlage 22.05.2024 Vorstandsbereich II ✦

Aktualisierter Grundsatzbeschluss MB 19

2024/0010 H Sitzungsvorlage Zweckverband Hochwasserschutz 07.05.2024 Hochwasserzweckverband Issel ✦

Aktualisierter Grundsatzbeschluss MB 21, MB 22, MB 23

2024/0009 H Sitzungsvorlage Zweckverband Hochwasserschutz 07.05.2024 Hochwasserzweckverband Issel ✦

Aktualisierter Grundsatzbeschluss MB 18, MB 20

2024/0008 H Sitzungsvorlage Zweckverband Hochwasserschutz 07.05.2024 Hochwasserzweckverband Issel ✦

Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für den Erwerb von Grundstücken

2024/0007 H Sitzungsvorlage Zweckverband Hochwasserschutz 07.05.2024 Hochwasserzweckverband Issel ✦

Hochwasserpass für betroffene Eigentümer in Maßnahmenbereichen

2024/0006 H Sitzungsvorlage Zweckverband Hochwasserschutz 07.05.2024 Hochwasserzweckverband Issel ✦

Grundsatzbeschluss Entschädigungszahlungen

2024/0005 H Sitzungsvorlage Zweckverband Hochwasserschutz 07.05.2024 Hochwasserzweckverband Issel ✦

Erwerb von Ausstattungsmaterial für Verwallungsläufer

2024/0004 H Sitzungsvorlage Zweckverband Hochwasserschutz 07.05.2024 Hochwasserzweckverband Issel ✦

Entwurf Alarmplan Issel

2024/0003 H Sitzungsvorlage Zweckverband Hochwasserschutz 07.05.2024 Hochwasserzweckverband Issel ✦

Feststellung des Jahresabschlusses 2022

2024/0002 H Sitzungsvorlage Zweckverband Hochwasserschutz 07.05.2024 Hochwasserzweckverband Issel ✦

Vermeidung einer vorläufigen Haushaltsführung durch frühzeitigeres Einbringen der Haushalte hier: Antrag der Fraktion Bd. 90/Die Grünen vom 22.01.2024

2024/0095 Beschlussvorlage 02.05.2024 Fachdienste 20 ✦

Schloss Ringenberg hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 09.04.2024 zur geplanten Veräußerung

2024/0094 Beschlussvorlage 02.05.2024 Vorstandsbereich III ✦

Beratung über die Prioritätenliste der baulichen Investitionen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2024

2024/0092 Beschlussvorlage 02.05.2024 Vorstandsbereich III ✦

Antrag der CDU-Fraktion auf Streichung aller nicht erforderlichen Investitionsmaßnahmen vom 04.04.2024

2024/0091 Beschlussvorlage 02.05.2024 Fachdienste 20 ✦

Nachbesetzungen im 1. stv. Vorsitz des Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung und Sport sowie im Beirat der Drogenberatung Wesel

2024/0090 Beschlussvorlage 02.05.2024 Fachdienste 10 ✦

Einführung eines Bürgerhaushaltes bzw. eines Bürgerrates hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2024

2024/0089 Beschlussvorlage 02.05.2024 Fachdienste 20 ✦

4. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose vom 09.06.2017

2024/0086 Beschlussvorlage 02.05.2024 Fachdienste 50 ✦

Prüfauftrag zur Veräußerung nicht zweckgebundener Liegenschaften und Immobilien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2024

2024/0081 Beschlussvorlage 02.05.2024 Vorstandsbereich III ✦

Errichtung neuer Flüchtlingsunterkünfte hier: Festlegung der Randbedingungen für die Standortsuche und Bauart längerfristiger Unterbringungsmöglichkeiten

2024/0079 Beschlussvorlage 02.05.2024 Vorstandsbereich III ✦

Überprüfung der Notwendigkeit eines Notstromkonzeptes für die Kläranlage hier: Vorstellung der Sachlage durch Westnetz

2024/0078 Beschlussvorlage 02.05.2024 ✦

Errichtung von Flüchtlingsunterkünften hier: Sachstand zur Durchführung von Not-Maßnahmen an der Daßhorst, Bergstraße und Industriestraße

2024/0077 Mitteilungsvorlage 02.05.2024 Vorstandsbereich III ✦

Straßenausbau Römerstraße hier: Beschluss des Bauprogramms

2024/0076 Beschlussvorlage 02.05.2024 ✦

Folgenutzung für die alte Grundschule Hamminkeln hier: Nutzungskonzept vom HVV und Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum HH-Entwurf 2024

2024/0075 Beschlussvorlage 02.05.2024 Fachdienste 65 ✦

Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Neuordnung der Energieversorgung und Abwasserbeseitigung“; hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 18.03.2024

2024/0073 Beschlussvorlage 02.05.2024 Vorstandsbereich II ✦

Erwerb eines Genossenschaftsanteils an der Energiegenossenschaft Hamminkeln eG gegründet 2023

2024/0072 Beschlussvorlage 02.05.2024 Vorstandsbereich II ✦

Aufstellung eines Konzeptes zum Haushaltsausgleich und zum Schuldenabbau bzw. Einrichtung einer Konsolidierungskommission hier: Anträge der FWI-Fraktion vom 16.01.2024 bzw. der CDU-Fraktion vom 19.03.2024

2024/0071 Beschlussvorlage 02.05.2024 Fachdienste 20 ✦

Erlass Schulstraßen, hier Antrag Bündnis 90/die Grünen auf Einrichten von Schulstraßen

2024/0067 Beschlussvorlage 02.05.2024 Fachdienste 32 ✦

Offene Ganztagsschule - Entwicklung des Qualitätsprozesses und neue Leitlinien des Landes NRW

2024/0065 Beschlussvorlage 02.05.2024 Fachdienste 40 ✦

Prüfauftrag zur Kiessubstitution bei Pflastersteinen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2024

2024/0058 Beschlussvorlage 02.05.2024 ✦

Spielplatzkonzept 2023 hier: Vorlage des aktuellen Konzeptes und weitere Vorgehensweise

2024/0056 Beschlussvorlage 02.05.2024 Vorstandsbereich III ✦

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023

2024/0052 Mitteilungsvorlage 02.05.2024 Fachdienste 20 ✦

Stellenplan für das Jahr 2024 hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 09.04.2024 sowie Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und USD vom 10.04.2024

2024/0051 Beschlussvorlage 02.05.2024 Fachdienste 10 ✦

Vorbereitung der Veräußerung eines zukünftigen Baugrundstücks in Hamminkeln

2024/0050 Beschlussvorlage 02.05.2024 Fachdienste 23 ✦

Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn AG für die BÜ- Beseitigungsmaßnahme Kikenheckweg/ Wasserstraße sowie die Erweiterung der bestehenden Unterführung im weiteren Verlauf Richtung Haldern

2024/0049 Beschlussvorlage 02.05.2024 Fachdienste 61 ✦

Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. BM7 im Ortsteil Dingden - Aufstellungsbeschluss

2024/0048 Beschlussvorlage 02.05.2024 Fachdienste 61 ✦

Antrag auf Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 16 "Zur alten Mühle" im Ortsteil Dingden

2024/0047 Beschlussvorlage 02.05.2024 Fachdienste 61 ✦

7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Minkelsches Feld" im Ortsteil Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§10 Abs. 1 BauGB)

2024/0033 Beschlussvorlage 02.05.2024 Fachdienste 61 ✦

Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 09.04.2024 sowie Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und USD vom 10.04.2024

2024/0028-1 Beschlussvorlage 02.05.2024 Fachdienste 20 ✦

Satzung der Stadt Hamminkeln über die Festsetzung der Steuerhebesätze (Hebesatz-Satzung) hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 09.04.2024

2024/0013-1 Beschlussvorlage 02.05.2024 Fachdienste 20 ✦