Haupt- und Finanzausschuss (21. Sitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Fragestunde für Einwohner/innen
- 2.Erwerb eines Genossenschaftsanteils an der Energiegenossenschaft Hamminkeln eG gegründet 2023Zur Vorlage · 2024/0072 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 3.Folgenutzung für die alte Grundschule Hamminkeln hier: Nutzungskonzept vom HVV und Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum HH-Entwurf 2024Zur Vorlage · 2024/0075 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 4.Vorbereitung der Veräußerung eines zukünftigen Baugrundstücks in HamminkelnZur Vorlage · 2024/0050 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung
- 5.4. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose vom 09.06.2017Zur Vorlage · 2024/0086 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 6.Antrag der FWI-Fraktion auf Sachstandsbericht zur GrundsteuerreformZur Vorlage · 2024/0093 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: zu 1.) einstimmigZu 2.) 7 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen
- 7.Beratung über die Prioritätenliste der baulichen Investitionen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.01.2024Zur Vorlage · 2024/0092 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen
- 8.Prüfauftrag zur Veräußerung nicht zweckgebundener Liegenschaften und Immobilien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2024Zur Vorlage · 2024/0081 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 9.Antrag der CDU-Fraktion auf Streichung aller nicht erforderlichen Investitionsmaßnahmen vom 04.04.2024Zur Vorlage · 2024/0091 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen
- 10.Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung hier: Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und USD vom 10.04.2024Zur Vorlage · 2024/0096 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen
- 11.Satzung der Stadt Hamminkeln über die Festsetzung der Steuerhebesätze (Hebesatz-Satzung) hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 09.04.2024Zur Vorlage · 2024/0013-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis:1 Ja-Stimme, 14 Nein-Stimmen
- 12.Stellenplan für das Jahr 2024 hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 09.04.2024 sowie Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und USD vom 10.04.2024Zur Vorlage · 2024/0051 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen
- 13.Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 09.04.2024 sowie Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und USD vom 10.04.2024Zur Vorlage · 2024/0028-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen
- 14.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 07.02.2024 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 15.Mitteilungen und Anfragen
- 15.1Niederrheinischer Radwandertag 2024
- 15.2Umgang mit städtischem Personal
- 15.3Geschwindigkeitsbegrenzung