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Beschlussvorlage

Änderung der Satzung über die Straßenreinigung vom 18.12.2002 hier: Aktualisierung des Straßenreinigungsverzeichnisses

2025/0292 17.12.2025 Fachdienste 60

🟢 Beschlossen 17.12.2025 · Rat (3. Sitzung) · Abstimmungsergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)Die Ratsmitglieder Coenen und M. Wente sind während der Abstimmung nicht anwesend.

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Hamminkeln plant eine Aktualisierung des Straßenreinigungsverzeichnisses, welches als Anlage zur Straßenreinigungssatzung vom 18. Dezember 2002 dient. Im Zuge der Neugründung des Fachdienstes 60 und der damit verbundenen Übernahme der Vertragsbetreuung wurde das bestehende Verzeichnis einer Überarbeitung unterzogen.

Die Maßnahmen umfassten redaktionelle Anpassungen, einen Abgleich der aktuellen Reinigungspraxis mit dem Verzeichnis sowie die Ergänzung fehlender Straßen und das Zusammenführen doppelt erfasster Abschnitte. Zudem wurde eine Plausibilitätsprüfung des gesamten Verzeichnisses durchgeführt. Während die inhaltlichen Zuweisungen der Reinigungspflichten weitgehend unverändert bleiben, wurden im Bereich der Diersfordter Straße Anpassungen vorgenommen. In Anbetracht des Grundschulneubaus und der daraus resultierenden Verkehrsströme wird der zu reinigende Abschnitt an der Diersfordter Straße zum 1. Januar 2026 verlängert. Die Reinigungspflicht reicht künftig bis zum Ende der Bebauung bei Hausnummer 73, statt wie bisher nur bis zum Hallenbad.

Der Bauausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hamminkeln, das aktualisierte Straßenverzeichnis in der vorliegenden Form als Anlage zur Satzung zu beschließen.

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Dokumente

Beratungsfolge

  • 17.12.2025
    Abstimmungsergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)Die Ratsmitglieder Coenen und M. Wente sind während der Abstimmung nicht anwesend.
  • 10.12.2025
    Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)