Rat (3. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Fragestunde für Einwohner/innen
- 1.1Flüchtlingsunterkünfte Krechtinger Straße
- 1.2Umgang mit sachkundigen Bürgern
- 1.3Neubau von Flüchtlingsunterkünften
- 1.4Live-Streaming während der Einwohnerfragestunde
- 2.Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung - SachstandsberichtZur Vorlage · 2025/0262 · Mitteilungsvorlage
- 3.Bauvoranfrage "Errichtung von Mehrfamilienhäusern" in Brünen, Az. 63-00726/25-04 - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGBZur Vorlage · 2025/0259 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 4.Bauvoranfrage "Errichtung eines Einfamilienhauses" im Ortsteil Hamminkeln, Az. 63-00937/25-05 - Beschluss zur Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGBZur Vorlage · 2025/0268 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 5.Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre im Bereich des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 30 "Hof Oertmann/Pastorat" im Ortsteil HamminkelnZur Vorlage · 2025/0246 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 6.1. Änderung des Regionalplans Ruhr - Windenergie - Stellungnahme der Stadt Hamminkeln im Rahmen der 2. BeteiligungZur Vorlage · 2025/0265 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
- 7.Klassenbildung an Grundschulen: Kommunale Klassenrichtzahl zum Schuljahr 2026/27Zur Vorlage · 2025/0275 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 38 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
- 8.Rechtsanspruch auf einen Platz in der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich - Mustervereinbarung zwischen kreisangehörigen Kommunen und Kreisen als JugendhilfeträgerZur Vorlage · 2025/0269-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 9.Sanierung kommunaler SportstättenZur Vorlage · 2025/0278-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 10.Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gem. § 27a Gemeindeordnung NRW hier: Einrichtung eines JugendforumsZur Vorlage · 2025/0276 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 11.Neubau/Ersatzbau von Flüchtlingsunterkünften im Ortsteil Dingden und RingenbergZur Vorlage · 2025/0255 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 12.Folgenutzung der alten Grundschule Hamminkeln, hier: teilweise Änderung der beschlossenen Nutzungsart und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2025/0289 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Ratsmitglied Coenen ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 13.Neubau Grundschule Hamminkeln, hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Instandhaltungskosten 2025Zur Vorlage · 2025/0257 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)Ratsmitglied Coenen ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 14.Veröffentlichung von Baugrundstücksangeboten in WertherbruchZur Vorlage · 2025/0245 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Ratsmitglied Coenen ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 15.Veröffentlichung eines Baugrundstücksangebots in DingdenZur Vorlage · 2025/0298 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Die Ratsmitglieder Coenen und M. Wente sind während der Abstimmung nicht anwesend.
- 16.Änderung der Satzung über die Straßenreinigung vom 18.12.2002 hier: Aktualisierung des StraßenreinigungsverzeichnissesZur Vorlage · 2025/0292 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)Die Ratsmitglieder Coenen und M. Wente sind während der Abstimmung nicht anwesend.
- 17.15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur StraßenreinigungssatzungZur Vorlage · 2025/0271 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 40 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)Ratsmitglied Coenen ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 18.22. Änderung der Gebührensatzung für die AbfallentsorgungZur Vorlage · 2025/0270 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Ratsmitglied Coenen ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 19.10. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende GewässerZur Vorlage · 2025/0256 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Ratsmitglied Coenen ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 20.18. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur EntwässerungssatzungZur Vorlage · 2025/0272 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Ratsmitglied Puckert ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 21.21. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von GrundstücksentwässerungsanlagenZur Vorlage · 2025/0273 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Die Ratsmitglieder Kleta und Puckert sind während der Abstimmung nicht anwesend.
- 22.5. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose vom 09.06.2017Zur Vorlage · 2025/0284 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Ratsmitglied Kleta ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 23.Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Hamminkeln unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWBZur Vorlage · 2025/0252 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 24.1. Änderung des Stellenplans für das Jahr 2025Zur Vorlage · 2025/0260 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1. einstimmig 2. einstimmig 3. 33 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen
- 25.Ausschreibung einer BeigeordnetenstelleZur Vorlage · 2025/0261 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1. einstimmig 2. einstimmig 3. einstimmig
- 26.Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2026Zur Vorlage · 2025/0263 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)Ratsmitglied Schulten-Borin ist während der Abstimmung nicht anwesend.
- 27.Vorlage des 3. Quartalsberichtes der Stadt Hamminkeln 2025Zur Vorlage · 2025/0247 · Mitteilungsvorlage
- 28.Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Hamminkeln zum 31.12.2024 und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2024Zur Vorlage · 2025/0302-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1. einstimmig 2. einstimmig 3. einstimmig
- 29.Förderantrag Heimatpreis 2025Zur Vorlage · 2025/0288 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 30.Einführung einführender Zusammenfassungen in öffentlichen Verwaltungsvorlagen zur Erhöhung der Transparenz und Zugänglichkeit; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.05.2025Zur Vorlage · 2025/0282 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
- 31.Live-Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen, hier: Anträge der CDU-Fraktion vom 25.09.2024 sowie vom 29.08.2025Zur Vorlage · 2025/0286 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1. 33 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung 2. 25 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen 3. 32 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen
- 32.10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2025/0294 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 33.Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die AusschüsseZur Vorlage · 2025/0293 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 34.Neufassung der Ehrenordnung des Rates der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2025/0307 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 35.Bildung von ArbeitsgruppenZur Vorlage · 2025/0295 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1. einstimmig 2. einstimmigDie Ratsmitglieder Götz und Hoffmann sind während der Abstimmung nicht anwesend.
- 36.Besetzung des Wasser- und Bodenverbandes Mittlere IsselZur Vorlage · 2025/0306 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1. einstimmig 2. einstimmig
- 37.Leitbild zur Verwaltungskultur der Stadt Hamminkeln; hier: Beteiligung des RatesZur Vorlage · 2025/0305 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 38.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 20.11.2025 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 39.Mitteilungen und Anfragen
- 39.1Landesplanerische Abstimmung zum Standort Rewe im Ortsteil Dingden
- 39.2Biomüll
- 39.3Leitung im Jugendheim Bruno im Ortsteil Brünen
- 39.4Abholzung Innenhof Schloss Ringenberg
- 39.5iPads für die Schulen
- 39.6Betuwe
- 39.7PV-Anlage am Klärwerk
- 39.8Nutzung der Räume ehem. Sparkasse im Ortsteil Wertherbruch
- 39.9Energiebericht
- 39.10Straßenbankette