Rat (6. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Beschwerde gem. § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO) hier: Beschwerde gegen die Erhöhung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer B und die GewerbesteuerZur Vorlage · 2015/0072 · Beschlussvorlage
- 3Schaffung zusätzlicher Kindertagesstättenplätze im Ortsteil Hamminkeln für das Kindergartenjahr 2016/17Zur Vorlage · 2014/0191 · Beschlussvorlage
- 4Unterbringung von Flüchtlingen hier: Deckung des voraussichtlichen Bedarfs an UnterkünftenZur Vorlage · 2015/0062 · Beschlussvorlage
- 5Standorte für Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylbegehrende auf städtischen Grundstücken - Aufstellungsbeschluss 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. BO 8 "Friedhof/Sportplatz"Zur Vorlage · 2015/0052 · Beschlussvorlage
- 6Errichtung von Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge hier: BaubeschlussZur Vorlage · 2015/0064 · Beschlussvorlage
- 7Bebauungsplan Nr. 14 "Brüner Straße" in Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung - Aufstellungsbeschlüsse - Beschluss zur Beteiligung der Behörden (§ 4 BauGB)Zur Vorlage · 2015/0056 · Beschlussvorlage
- 8Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Raiffeisenstraße" in Hamminkeln - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2015/0057.1 · Beschlussvorlage
- 9Bebauungsplan Nr. 30 "Am Rathaus" in Hamminkeln - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2015/0058 · Beschlussvorlage
- 10Veränderungssperre für den Bereich des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 30 "Am Rathaus" in HamminkelnZur Vorlage · 2015/0059 · Beschlussvorlage
- 1152. Änderung des Flächennutzungsplanes (Zusätzliche Konzentrationszonen für Windkraftanlagen) - Änderung der Kriterienliste - Änderung des AufstellungsbeschlussesZur Vorlage · 2015/0061 · Beschlussvorlage
- 123. Änderung der VergnügungssteuersatzungZur Vorlage · 2015/0044 · Beschlussvorlage
- 13Bericht über die Zielerreichungsgrade und Abbildung der Kennzahlen im zweiten Halbjahr 2014 des KernhaushaltesZur Vorlage · 2015/0048 · Mitteilungsvorlage
- 14Genehmigung des Kreises Wesel zur Veröffentlichung der Haushaltssatzung der Stadt Hamminkeln für das Haushaltsjahr 2015Zur Vorlage · 2015/0077 · Mitteilungsvorlage
- 15Vorschlag an die Gemeindeprüfungsanstalt zur Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Haushaltsjahr 2014 des Gemeinschaftsbetriebes HamminkelnZur Vorlage · 2015/0049 · Beschlussvorlage
- 16Bildung einer Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung hier: Antrag der USD – Freie Wählergemeinschaft vom 06.02.2015Zur Vorlage · 2015/0078 · Beschlussvorlage
- 17Nachbesetzung des WahlausschussesZur Vorlage · 2015/0079 · Beschlussvorlage
- 18Einstellung von Auszubildenden im Jahr 2016Zur Vorlage · 2015/0070 · Beschlussvorlage
- 19Resolution/Appell zur Verteilung der zusätzlichen BundesmittelZur Vorlage · 2015/0080 · Beschlussvorlage
- 20Einbringung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2015/0047 · Beschlussvorlage
- 21Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 22Mitteilungen und Anfragen