Rat (6. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Überprüfung des Abfallentsorgungssystems hier: FWI-Antrag vom 01.11.2020Zur Vorlage · 2021/0067 · Beschlussvorlage
- 3Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 18 "Lebensmitteldiscounter Bahnhofstraße" im Ortsteil Mehrhoog - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB) - Beschluss zur Beteiligung der Behörden (§ 4 BauGB)Zur Vorlage · 2021/0049 · Beschlussvorlage
- 41. vorhabenbezogene Änderung der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Kuckuck" im Ortsteil Mehrhoog - erneuter Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Änderungsverfahrens (§ 13 BauGB)Zur Vorlage · 2021/0050 · Beschlussvorlage
- 5Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Gelände Odendahl" im Ortsteil Hamminkeln - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Änderungsverfahrens (§ 13 BauGB) - Beschluss zur öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB)Zur Vorlage · 2021/0066 · Beschlussvorlage
- 6Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Molkereigelände" im Ortsteil Hamminkeln - Antrag der CDU-Fraktion vom 30.03.2021Zur Vorlage · 2021/0056 · Beschlussvorlage
- 74. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Molkereigelände" als vorhabenbezogener Bebauungsplan im Ortsteil Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2021/0060 · Beschlussvorlage
- 8Grundsatzfestlegung zur Vermarktung von BaulandflächenZur Vorlage · 2021/0064 · Beschlussvorlage
- 9Überörtliche Prüfung der Stadt Hamminkeln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) gemäß § 105 GO NRWZur Vorlage · 2021/0075.1 · Beschlussvorlage
- 10Resolution zum GFGZur Vorlage · 2021/0041 · Beschlussvorlage
- 11Vorlage des 1. Quartalsberichtes der Stadt Hamminkeln 2021Zur Vorlage · 2021/0063 · Mitteilungsvorlage
- 12Nachbesetzung von Ausschüssen sowie Benennung von Gremiumsmitgliedern in Drittorganisationen; hier: Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung und Sport sowie Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Wesel-DinslakenZur Vorlage · 2021/0072 · Beschlussvorlage
- 13Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 14Mitteilungen und Anfragen