Haupt- und Finanzausschuss (19. Sitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Unterbringung von geflüchteten Menschen in Hamminkeln hier: Antrag der Initiative für eine dezentrale Flüchtlingsunterbringung gegen eine Zentrale Unterbringungseinheit in HamminkelnZur Vorlage · 2023/0188 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 3Ausbau der Straßen Am Rott und Feldblumenstraße im Ortsteil Hamminkeln, hier: Anregung eines Anwohners gem. § 24 GOZur Vorlage · 2023/0196 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 4Freier Internetzugang im Bereich der Bürgerhalle und des Sportplatzes Wertherbruch, hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 23.10.2023Zur Vorlage · 2023/0194 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen
- 5Richtlinie über die Förderung von Investitionen von Kindertagesstätten zur Schaffung neuer KinderbetreuungsplätzenZur Vorlage · 2023/0149 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen
- 6Eigenes Jugendamt für die Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2023/0144 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen
- 73. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträge im Rahmen der offenen Ganztagsschule im Primarbereich der Stadt Hamminkeln ab dem 01.08.2024Zur Vorlage · 2023/0147 · Beschlussvorlage
- 87. Änderung der VergnügungssteuersatzungZur Vorlage · 2023/0155 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 9Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für 2024Zur Vorlage · 2023/0183 · Mitteilungsvorlage
- 1020. Änderung der Gebührensatzung für die AbfallentsorgungZur Vorlage · 2023/0185 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen
- 117. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende GewässerZur Vorlage · 2023/0186 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 1216. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur EntwässerungssatzungZur Vorlage · 2023/0192 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 1319. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von GrundstücksentwässerungsanlagenZur Vorlage · 2023/0193 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 149. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2023/0153 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
- 15Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 16Mitteilungen und Anfragen