Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2019

Die vorliegende Beschlussvorlage 2019/0026 befasst sich mit der Verabschiedung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplans inklusive der dazugehörigen Anlagen für das Haushaltsjahr 2019. Der Entwurf des Haushaltsplans, welcher durch die zuständige Finanzverwaltung erstellt und durch den Bürgermeister festgestellt wurde, wurde bereits in der Ratssitzung vom 6. Dezember 2018 eingebracht.

Im Zeitraum zwischen der Einbringung und der geplanten Beratung in den Gremien hatten die Fraktionen die Möglichkeit, den Entwurf zu prüfen. Die Fachausschüsse sind bis zum 7. Februar 2019 mit der Beratung des Haushaltsplanentwurfs betraut. Die in der Vorlage enthaltenen Anlagen fassen die Änderungen zusammen, welche von den Ausschüssen und der Verwaltung vorgeschlagen wurden. Die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss umfasst sowohl die allgemeinen Änderungsvorschläge als auch jene Anpassungen, die in die Zuständigkeit dieses Ausschusses fallen.

Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 14. Februar 2019 die einstimmige Empfehlung ausgesprochen, den Haushaltsplan 2019 unter Berücksichtigung der vorgenommenen Änderungen zu beschließen und die entsprechende Haushaltssatzung zu erlassen. Der Rat ist als zuständiges Gremium aufgerufen, über den Beschluss des Haushaltsplans sowie die Änderung der Haushaltssatzung zu entscheiden. Federführend für diese Vorlage ist der Vorstandsbereich II.