Rat (34. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Einführung eines neuen Ratsmitgliedes; hier: Stefanie Schulten-Borin, Höhenweg 38, 46499 HamminkelnZur Vorlage · 2019/0031 · Mitteilungsvorlage
- 2Fragestunde für Einwohner/innen
- 3Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2019 hier: Fördermöglichkeit Projekt "Dritte Orte" für das Schloss RingenbergZur Vorlage · 2019/0032 · Beschlussvorlage
- 4Grundsatzentscheidung zur Veräußerung von stadteigenen Grundstücken im Bereich der geplanten Abgrabungsfläche LankernZur Vorlage · 2019/0015 · Beschlussvorlage
- 5Erweiterung des Bustransfers für Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule außerhalb des StadtgebietesZur Vorlage · 2019/0017 · Beschlussvorlage
- 6Erweiterung der Gesamtschule hier: neues Lernhaus sowie Verbindungsgang Gesamtschule HamminkelnZur Vorlage · 2019/0018 · Beschlussvorlage
- 7Neubau der Grundschule MehrhoogZur Vorlage · 2019/0019 · Beschlussvorlage
- 8Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr - Stellungnahme der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2019/0005.1 · Beschlussvorlage
- 9Weiterentwicklung des Handlungsprogrammes zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr - Stellungnahme der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2019/0006 · Beschlussvorlage
- 10Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Belenhorst" im Ortsteil RingenbergZur Vorlage · 2019/0007 · Beschlussvorlage
- 11Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Hamminkeln - FriedhofssatzungZur Vorlage · 2019/0001 · Beschlussvorlage
- 12Änderung des Kostentarifes der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hamminkeln (Feuerwehrsatzung) vom 14.04.2011Zur Vorlage · 2019/0012 · Beschlussvorlage
- 13Erlass einer Richtlinie für die Geldanlagen der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2019/0039 · Beschlussvorlage
- 14Anlage von derzeit nicht erforderlichen Geldmittelbeständen zur Begegnung der steigenden Versorgungsleistungen für die Pensionäre bei der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2019/0040 · Beschlussvorlage
- 15Stellenplan für das Jahr 2019Zur Vorlage · 2019/0021 · Beschlussvorlage
- 16Satzung der Stadt Hamminkeln über die Festsetzung der Steuerhebesätze (Hebesatz-Satzung)Zur Vorlage · 2019/0025 · Beschlussvorlage
- 17Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2019Zur Vorlage · 2019/0026 · Beschlussvorlage
- 18Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018Zur Vorlage · 2019/0022 · Mitteilungsvorlage
- 19Bildung einer Arbeitsgruppe Haushalt und ControllingZur Vorlage · 2019/0035 · Beschlussvorlage
- 20Neubesetzung von Ratsausschüssen und Benennung von Gremienmitgliedern in DrittorganisationenZur Vorlage · 2019/0036 · Beschlussvorlage
- 21Bestellung einer allgemeinen Vertretung gemäß § 68 Abs. 1 GO NWZur Vorlage · 2019/0020 · Beschlussvorlage
- 22Resolution des Rates der Stadt Hamminkeln gegen die Schließung des Borgers Werkes in DingdenZur Vorlage · 2019/0052 · Beschlussvorlage
- 23Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 24Mitteilungen und Anfragen