Rat (26. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NW hier: Neue Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch einer "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"Zur Vorlage · 2013/0122 · Beschlussvorlage
- 2Offene Jugendarbeit im Ortsteil Brünen hier: Antrag der evangelischen Kirchengemeinde auf Einrichtung einer halben Stelle der offenen JugendarbeitZur Vorlage · 2013/0124 · Beschlussvorlage
- 3Schulentwicklungsplanung hier: Schließung der Grundschule Wertherbruch und Bildung eines Teilstandortes der Gemeinschaftsgrundschule Mehrhoog im Ortsteil WertherbruchZur Vorlage · 2013/0151 · Beschlussvorlage
- 43. Satzung vom 12.12.2013 zur Änderung der Kostenersatz- und Gebührensatzung der Feuerwehr der Stadt Hamminkeln vom 14.04.2011Zur Vorlage · 2013/0147 · Beschlussvorlage
- 5Änderung und Ergänzung des Straßenverzeichnisses zur StraßenreinigungssatzungZur Vorlage · 2013/0157 · Beschlussvorlage
- 6Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für 2014Zur Vorlage · 2013/0163 · Beschlussvorlage
- 7Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Hamminkeln - FriedhofsgebührensatzungZur Vorlage · 2013/0159 · Beschlussvorlage
- 89. Änderung der Gebührensatzung für die AbfallentsorgungZur Vorlage · 2013/0160 · Beschlussvorlage
- 96. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur EntwässerungssatzungZur Vorlage · 2013/0161 · Beschlussvorlage
- 109. Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von GrundstücksentwässerungsanlagenZur Vorlage · 2013/0162 · Beschlussvorlage
- 118. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende GewässerZur Vorlage · 2013/0164 · Beschlussvorlage
- 12Sanierung der Innenbeleuchtung städtischer GebäudeZur Vorlage · 2013/0152 · Beschlussvorlage
- 13Erweiterung der Mensa am Schulzentrum Hamminkeln - Kostenfeststellung 1. Bauabschnitt - Baubeschluss 2. BauabschnittZur Vorlage · 2013/0153 · Beschlussvorlage
- 14Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes der Stadt Hamminkeln - Anstellung eines geförderten KlimaschutzmanagersZur Vorlage · 2013/0174 · Beschlussvorlage
- 15Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Mühlenbergweg" in BrünenZur Vorlage · 2013/0178 · Beschlussvorlage
- 168. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Mühlenbergweg" in Brünen - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Änderungsverfahrens (§ 13 BauGB)Zur Vorlage · 2013/0190 · Beschlussvorlage
- 17Prüfung und Feststellung des Gesamtabschlusses 2010 der Stadt Hamminkeln sowie Entlastung des Bürgermeisters
- 18Haushaltssatzung und Haushaltsplan nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2014 sowie Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014Zur Vorlage · 2013/0184 · Beschlussvorlage
- 19Finanzierung der VHS Wesel-Hamminkeln-Schermbeck
- 20Nachbesetzung des Feuerschutzausschusses und des Ausschusses für Schule, Jugend, Soziales und SportZur Vorlage · 2013/0187 · Beschlussvorlage
- 21Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 22Mitteilungen und Anfragen