Haupt- und Finanzausschuss (1. Sitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und FinanzausschussesZur Vorlage · 2025/0287 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 1. einstimmig 2. einstimmig bei 1 Enthaltung
- 2.Fragestunde für Einwohner/innen
- 3.Vorlage abgeschlossener Sponsoringverträge im Jahr 2025 hier: Sponsoring von acht orangefarbenen Bänken in allen Ortsteilen der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2025/0251 · Mitteilungsvorlage
- 4.Veröffentlichung von Baugrundstücksangeboten in WertherbruchZur Vorlage · 2025/0245 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 5.Veröffentlichung eines Baugrundstücksangebots in DingdenZur Vorlage · 2025/0298 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 6.22. Änderung der Gebührensatzung für die AbfallentsorgungZur Vorlage · 2025/0270 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 7.15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur StraßenreinigungssatzungZur Vorlage · 2025/0271 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 8.10. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende GewässerZur Vorlage · 2025/0256 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 9.18. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur EntwässerungssatzungZur Vorlage · 2025/0272 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 10.21. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von GrundstücksentwässerungsanlagenZur Vorlage · 2025/0273 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 11.5. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose vom 09.06.2017Zur Vorlage · 2025/0284 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
- 12.Satzung über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Hamminkeln unterhalb der Schwellenwerte gemäß § 106 GWBZur Vorlage · 2025/0252 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 13.1. Änderung des Stellenplans für das Jahr 2025Zur Vorlage · 2025/0260 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Vertagt
- 14.Ausschreibung einer BeigeordnetenstelleZur Vorlage · 2025/0261 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Vertagt
- 15.Einführung einführender Zusammenfassungen in öffentlichen Verwaltungsvorlagen zur Erhöhung der Transparenz und Zugänglichkeit; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.05.2025Zur Vorlage · 2025/0282 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abgesetzt
- 16.Live-Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen, hier: Anträge der CDU-Fraktion vom 25.09.2024 sowie vom 29.08.2025Zur Vorlage · 2025/0286 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
- 17.10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2025/0294 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 18.Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die AusschüsseZur Vorlage · 2025/0293 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 19.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 02.10.2025 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 20.Mitteilungen und Anfragen