Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2023

Die Beschlussvorlage 2023/0020 des Vorstandsbereichs II befasst sich mit der Haushaltssatzung sowie dem Haushaltsplan einschließlich der Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 der Stadt Hamminkeln. Der Entwurf des Haushaltsplanes, welcher von der stellvertretenden Kämmerin erstellt und vom Bürgermeister festgestellt wurde, wurde bereits in der Ratssitzung am 21. Dezember 2022 eingebracht.

Im Zeitraum nach der Einbringung hatten die Fraktionen die Möglichkeit, über den Entwurf zu beraten. Die Fachausschüsse führten ihre Beratungen über den Haushaltsplanentwurf bis zum 2. Februar 2023 durch. Die in der Vorlage enthaltenen Änderungen, welche von den Ausschüssen und der Verwaltung vorgeschlagen wurden, sind in einer Zusammenfassung als Anlage beigefügt.

Der Haupt- und Finanzausschuss hat die vorliegenden Änderungsvorschläge sowie die in seine Zuständigkeit fallenden Anpassungen beraten. In seiner Sitzung am 8. Februar 2023 empfahl der Ausschuss dem Rat, den Haushaltsplan 2023 unter Berücksichtigung der vorgenommenen Änderungen zu beschließen und die entsprechend geänderte Haushaltssatzung zu erlassen. Die Entscheidung des Haupt- und Finanzausschusses fiel mit sieben Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und einer Enthaltung.