Rat (17. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Wahl von Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk HamminkelnZur Vorlage · 2023/0022 · Beschlussvorlage
- 33. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2023/0005 · Beschlussvorlage
- 412. Satzung zur Änderung des Tarifs zur Kostenersatz- und Gebührensatzung der Feuerwehr der Stadt Hamminkeln vom 14.04.2011Zur Vorlage · 2023/0006 · Beschlussvorlage
- 5Dritte Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hamminkeln vom 25.10.2010Zur Vorlage · 2023/0025 · Beschlussvorlage
- 63. Änderung der HundesteuersatzungZur Vorlage · 2023/0004 · Beschlussvorlage
- 7Windelentsorgung hier: Abkehr vom Holsystem und Wiedereinführung einer stationären WindelannahmeZur Vorlage · 2023/0027 · Beschlussvorlage
- 819. Änderung der Gebührensatzung für die AbfallentsorgungZur Vorlage · 2023/0024 · Beschlussvorlage
- 9Antrag der Evangelische Kirchengemeinde an der Issel auf Übernahme von Trägeranteilen für die zusätzliche temporäre 4. Gruppe für die evangelische Kita Brünen vom 15.12.22Zur Vorlage · 2023/0003 · Beschlussvorlage
- 10Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung - FörderantragZur Vorlage · 2023/0014 · Beschlussvorlage
- 11Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Bereich nördlich der Autobahnanschlussstelle zum Zwecke der Ansiedlung eines gewerblichen UnternehmensZur Vorlage · 2023/0009 · Beschlussvorlage
- 1266. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln zur Ausweisung einer gewerblichen Baufläche nördlich der AutobahnanschlussstelleZur Vorlage · 2023/0010 · Beschlussvorlage
- 135. Änderung des Bebauungsplanes Nr. BO8 "Friedhof/Sportplatz" im Ortsteil Dingden - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2023/0011 · Beschlussvorlage
- 14Straßen- und Wegekonzept hier: Aktualisierung und ÜberarbeitungZur Vorlage · 2023/0016 · Beschlussvorlage
- 15Finanzielle Beteiligung von Kommunen an WindenergieanlagenZur Vorlage · 2023/0026 · Mitteilungsvorlage
- 16Stellenplan für das Jahr 2023Zur Vorlage · 2023/0001 · Beschlussvorlage
- 17Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2023Zur Vorlage · 2023/0020 · Beschlussvorlage
- 18Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 19Mitteilungen und Anfragen