Rat (9. Sitzung)
Gremium: Rat
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Kommunale Klassenrichtzahl der Grundschulen für das Schuljahr 2022/2023 und Vorstellung der SchulentwicklungsdatenZur Vorlage · 2021/0171 · Beschlussvorlage
- 3Errichtung einer Kindertageseinrichtung im Ortsteil Dingden hier: Antrag auf Übernahme des Trägeranteils für die ErstausstattungZur Vorlage · 2021/0169 · Beschlussvorlage
- 4Schulsozialarbeit an den Schulen der Stadt Hamminkeln und Neuausrichtung der Förderung der Sozialen Arbeit an Schulen ab dem Jahr 2022Zur Vorlage · 2021/0168 · Beschlussvorlage
- 5Erneuerung der Satzung über die Nutzung von Räumen und Anlagen des Kunst- und Kulturortes Schloss RingenbergZur Vorlage · 2021/0194 · Beschlussvorlage
- 65. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende GewässerZur Vorlage · 2021/0162 · Beschlussvorlage
- 712. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur StraßenreinigungssatzungZur Vorlage · 2021/0163 · Beschlussvorlage
- 817. Änderung der Gebührensatzung für die AbfallentsorgungZur Vorlage · 2021/0165 · Beschlussvorlage
- 914. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur EntwässerungssatzungZur Vorlage · 2021/0166 · Beschlussvorlage
- 1017. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von GrundstücksentwässerungsanlagenZur Vorlage · 2021/0167 · Beschlussvorlage
- 111. Änderung des Bebauungsplanes Nr. BO14 "Ringstraße" als vorhabenbezogener Bebauungsplan im Ortsteil Dingden - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2021/0177 · Beschlussvorlage
- 12Aufstellung von Eckparametern für nach § 34 BauGB zu beurteilende BaugebieteZur Vorlage · 2021/0178 · Beschlussvorlage
- 13Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 18 "Lebensmitteldiscounter Bahnhofstraße" im Ortsteil Mehrhoog Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2021/0179 · Beschlussvorlage
- 141. vorhabenbezogene Änderung der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 "Kuckuck" im Ortsteil Mehrhoog Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2021/0180 · Beschlussvorlage
- 15Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen; hier: E-FahrzeugeZur Vorlage · 2021/0170 · Beschlussvorlage
- 16Neubewerbung für die kommende Leader-Förderperiode 2023-2029Zur Vorlage · 2021/0193 · Beschlussvorlage
- 17Grundschule Hamminkeln hier: weitere Untersuchung der Variante C "Neubau an der Diersfordter Straße"Zur Vorlage · 2021/0189 · Beschlussvorlage
- 18Ehem. Hauptschule Dingden hier: weiterer Betrieb des GebäudesZur Vorlage · 2021/0190 · Beschlussvorlage
- 19Haushaltssatzung und Haushaltsplan nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2021Zur Vorlage · 2021/0195 · Beschlussvorlage
- 20Vorlage des 3. Quartalsberichtes der Stadt Hamminkeln 2021Zur Vorlage · 2021/0160 · Mitteilungsvorlage
- 21Fortführung der Richtlinie für die Geldanlagen der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2021/0161 · Beschlussvorlage
- 22Vertretung des Kämmerers bei der Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie VerpflichtungsermächtigungenZur Vorlage · 2021/0164 · Beschlussvorlage
- 23Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 24Mitteilungen und Anfragen