Haupt- und Finanzausschuss (24. Sitzung)
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Elternbefragung zum Anmeldeverhalten zur Oberstufe und Anmeldeverhalten der 3. und 4. Jahrgangstufe zu weiterführenden Schulen hier: Antrag der FDP-FraktionZur Vorlage · 2018/0167 · Beschlussvorlage
- 3Verpflichtungserklärung der Stadt Hamminkeln gegenüber dem Land NRW - hier: Kindergartenverein Mühlenbergkinder e.V. BrünenZur Vorlage · 2018/0143 · Beschlussvorlage
- 4Änderung der SportförderrichtlinienZur Vorlage · 2018/0121 · Beschlussvorlage
- 5Ordnungsbehördliche Verordnung zur Freigabe von verkaufsoffenen Sonn- und FeiertagenZur Vorlage · 2018/0160 · Beschlussvorlage
- 6Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2018/0154 · Beschlussvorlage
- 710. Änderung der Gebührensatzung zur StraßenreinigungssatzungZur Vorlage · 2018/0155 · Beschlussvorlage
- 82. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende GewässerZur Vorlage · 2018/0156 · Beschlussvorlage
- 914. Änderung der Gebührensatzung für die AbfallentsorgungZur Vorlage · 2018/0157 · Beschlussvorlage
- 1011. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur EntwässerungssatzungZur Vorlage · 2018/0158 · Beschlussvorlage
- 1114. Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von GrundstücksentwässerungsanlagenZur Vorlage · 2018/0159 · Beschlussvorlage
- 12Änderung und Ergänzung des Straßenverzeichnisses zur StraßenreinigungssatzungZur Vorlage · 2018/0175 · Beschlussvorlage
- 13Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen hier: SatzungsänderungZur Vorlage · 2018/0176 · Beschlussvorlage
- 14Erlass einer Richtlinie für die Geldanlagen der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2018/0141 · Beschlussvorlage
- 15Anlage von derzeit nicht erforderlichen Geldmittelbeständen zur Begegnung der steigenden Versorgungsleistungen für die Pensionäre bei der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2018/0142 · Beschlussvorlage
- 162. Änderung der Vergabeordnung für die Stadt Hamminkeln vom 18.12.2006 hier: Anhebung der Wertgrenzen für Ausschreibungsverfahren und Anpassung an die aktuelle GesetzgebungZur Vorlage · 2018/0168 · Beschlussvorlage
- 17Unterrichtung der Öffentlichkeit über nichtöffentliche BeschlüsseZur Vorlage · 2018/0151 · Mitteilungsvorlage
- 18Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 19Mitteilungen und Anfragen