Rat (37. Sitzung)
Gremium: Rat
Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2002 gemäß § 101 GO.NWZur Vorlage · 2003/0212 · Beschlussvorlage
- 2Antrag der Hauptschule Hamminkeln vom 01.08.2003 auf Zuschuss zur Anschlussfinanzierung des Projektes - Go 4 Job -Zur Vorlage · 2003/0242 · Beschlussvorlage
- 3Bildung von Beiräten - Antrag der SPD-Fraktion vom 17.09.03 auf Einrichtung eines Seniorenbeirates - Antrag der Fraktion ''Bündnis 90/Die Grünen" vom 07.10.03 auf Einrichtung eines FamilienbeiratesZur Vorlage · 2003/0259 · Beschlussvorlage
- 4Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Hamminkeln (BGSE) - Beratung über die Höhe der Abwassergebühren für das Jahr 2004Zur Vorlage · 2003/0235 · Beschlussvorlage
- 5Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Hamminkeln (BGSE) - Beratung über die Höhe der Kleineinleiterabgaben für das Jahr 2004Zur Vorlage · 2003/0236 · Beschlussvorlage
- 619. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Hamminkeln (BGSE) - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2003/0238 · Beschlussvorlage
- 7Neufassung der Entwässerungssatzung der Stadt Hamminkeln vom 14.12.1992Zur Vorlage · 2003/0243 · ARCHIV
- 8Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung der Stadt Hamminkeln (GS StrReinS) - Beratung über die Höhe der Gebühren für das Jahr 2004 - Änderung des Verzeichnisses der durch die Stadt zu reinigenden StraßenZur Vorlage · 2003/0239.1 · Beschlussvorlage
- 9Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Hamminkeln für fließende Gewässer - Beratung über die Höhe der Gebührensätze für das Jahr 2004Zur Vorlage · 2003/0237 · Beschlussvorlage
- 10Stellenplan für das Jahr 2004Zur Vorlage · 2003/0262 · Beschlussvorlage
- 11Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2004Zur Vorlage · 2003/0256 · Beschlussvorlage
- 12Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2003 - 2007Zur Vorlage · 2003/0257 · Beschlussvorlage
- 13Künftige Förderung baulicher Investitionsmaßnahmen von SportvereinenZur Vorlage · 2003/0190 · ARCHIV
- 14Kreisverkehr an der Kreuzung Weststraße / Daßhorst / Ringenberger Straße in Hamminkeln - Antrag der SPD-FraktionZur Vorlage · 2003/0220 · Beschlussvorlage
- 15Sanierung des Betriebspunktes Mehrhoog - EntwurfsbeschlussZur Vorlage · 2003/0223 · Beschlussvorlage
- 16Änderung des Flächennutzungsplanes - Beratung über die Aufhebung von Konzentrationszonen für WindenergieanlagenZur Vorlage · 2003/0260 · Beschlussvorlage
- 1732. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf aufgrund des Urteils des Oberverwaltungsgerichtes Münster vom 10.07.2003 (Abgrabungen) - Stellungnahme der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2003/0251 · Beschlussvorlage
- 183. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 ''Im Mühlenbusch'' in Mehrhoog - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Bürgerbeteilung - Beschluss zur Beteiligung der Träger öffentlicher BelangeZur Vorlage · 2003/0253 · Beschlussvorlage
- 19Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 ''Leege Heide'' in Mehrhoog Antragsteller: Engelbert BillikZur Vorlage · 2003/0247 · Beschlussvorlage
- 201. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 ''Halfmannsfeld II'' in Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2003/0246 · Beschlussvorlage
- 214. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 ''Buschfeld'', 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 13 ''Diersfordter Straße'' und 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 ''Sportgelände'' in Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse Bürgerbeteiligung - AufstellungsbeschluZur Vorlage · 2003/0248 · Beschlussvorlage
- 22Bericht über die Einwohnerversammlung zur Erörterung der Verkehrssituation im Ortsteil Brünen am 03.11.2003Zur Vorlage · 2003/0254 · Beschlussvorlage
- 23Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 24Mitteilungen und Anfragen