Rat (9. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Besetzung des Verbandsausschusses des Wasser- und Bodenverbandes "Untere Issel Nord" für die Amtszeit vom 01.01.2011 bis 31.12.2015; - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Ausübung des Vorschlagsrechts für die Ausschussgruppe Erschwerer undZur Vorlage · 2010/0200 · Beschlussvorlage
- 2Gesetz des Landes NRW zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung (Behindertengleichstellungsgesetz NRW - BGG NRW); hier: Bestellung eines/einer BehindertenbeauftragtenZur Vorlage · 2010/0165 · Beschlussvorlage
- 3Antrag der Musikschule Hamminkeln auf Gewährung eines Zuschusses für das Haushaltsjahr 2010 und Erhöhung des Gesamtzuschusses ab dem Jahr 2011Zur Vorlage · 2010/0197 · Beschlussvorlage
- 4Beschluss des Rates zur Übernahme der Trägerschaft für die Hermann-Landwehr-Schule in BrünenZur Vorlage · 2010/0196 · Beschlussvorlage
- 54. Änderung der Gebührensatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 16.12.2005 hier: Änderung des Gebührensatzes zum 01.01.2011Zur Vorlage · 2010/0181 · Beschlussvorlage
- 65. Satzung zur Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer vom 16.12.2005 hier: Änderung der Gebührensätze zum 01.01.2011Zur Vorlage · 2010/0182 · Beschlussvorlage
- 73. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 18.12.2007 hier: Änderung der Gebührensätze zum 01.01.2011Zur Vorlage · 2010/0183.1 · Beschlussvorlage
- 86. Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 20.11.1996 hier: Änderung der Gebührensätze zum 01.01.2011Zur Vorlage · 2010/0184.1 · Beschlussvorlage
- 96. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorung vom 16.12.2005 hier: Änderung der Gebührensätze zum 01.01.2011Zur Vorlage · 2010/0185 · Beschlussvorlage
- 10Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II; Änderung der BeschlüsseZur Vorlage · 2010/0161 · Beschlussvorlage
- 11Sportgelände Mühlenrott, Änderung der BeschlusslageZur Vorlage · 2010/0163 · Beschlussvorlage
- 12Mehrgenerationenwohnen auf dem Standort alter SportplatzZur Vorlage · 2010/0204 · Beschlussvorlage
- 13Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes in Hamminkeln, Blumenkamper Straße, zum Zwecke auf Errichtung eines LebensmittelmarktesZur Vorlage · 2010/0171 · Beschlussvorlage
- 1436. Änderung des Flächennutzungsplanes (Erweiterung des Gewerbegebietes in Hamminkeln und Reduzierung des Gewerbegebietes Brünen) - Abwägungsbeschlüsse - FeststellungsbeschlussZur Vorlage · 2010/0206 · Beschlussvorlage
- 15Bebauungsplan Nr. 31 "Gewerbegebiet Daßhorst Ost" in Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2010/0205 · Beschlussvorlage
- 161. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Sportgelände Hamminkeln" - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2010/0166 · Beschlussvorlage
- 17Bebauungsplan Nr. 3 "Siemensweide" in Wertherbruch - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2010/0168 · Beschlussvorlage
- 18Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8 im Bereich des Bebauungsplanes "Mühlenbergweg" in Brünen - Aufhebung des AufstellungsbeschlussesZur Vorlage · 2010/0169 · Beschlussvorlage
- 192. Änderung des Bebauungsplanes Nr. BN 3 "Kösters Kamp" in Dingden - Aufhebung des AufstellungsbeschlussesZur Vorlage · 2010/0170 · Beschlussvorlage
- 20Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 21Mitteilungen und Anfragen