Rat (20. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Schulentwicklungsplanung hier: Errichtung einer Gesamtschule und Auflösung der Heinrich-Meyers-Realschule Hamminkeln, der Heinrich-Meyers-Gemeinschaftshauptschule Hamminkeln und der Gemeinschaftshauptschule Dingden - KreuzschuleZur Vorlage · 2012/0203 · Beschlussvorlage
- 2Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung im Bereich Schnellenhof im Ortsteil Mehrhoog; hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 2012/0189 · Beschlussvorlage
- 38. Änderung der Gebührensatzung für die AbfallentsorgungZur Vorlage · 2012/0183 · Beschlussvorlage
- 45. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur EntwässerungssatzungZur Vorlage · 2012/0184 · Beschlussvorlage
- 58. Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von GrundstücksentwässerungsanlagenZur Vorlage · 2012/0185 · Beschlussvorlage
- 66. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur StraßenreinigungssatzungZur Vorlage · 2012/0186 · Beschlussvorlage
- 77. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende GewässerZur Vorlage · 2012/0187 · Beschlussvorlage
- 8Verabschiedung des Leitbildes für die Stadt Hamminkeln im Rahmen des Prozesses "Vision 2030"Zur Vorlage · 2012/0213 · Beschlussvorlage
- 9Haushaltssatzung und Haushaltsplan nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2013Zur Vorlage · 2012/0170 · Beschlussvorlage
- 10Dichtigkeitsprüfung privater Abwasserleitungen hier: Sachstand und SatzungsangelegenheitenZur Vorlage · 2012/0178.1 · Beschlussvorlage
- 113. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Dingden-Süd" - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Änderungsverfahrens (§ 13 BauGB)Zur Vorlage · 2012/0195 · Beschlussvorlage
- 126. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Gewerbegebiet an der Autobahn" in Hamminkeln - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Änderungsverfahrens (§ 13 BauGB)Zur Vorlage · 2012/0196 · Beschlussvorlage
- 132. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Güterstraße" in Hamminkeln - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Änderungsverfahrens (§ 13 BauGB)Zur Vorlage · 2012/0197 · Beschlussvorlage
- 143. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Odendahl" in Hamminkeln - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Änderungsverfahrens (§ 13 BauGB)Zur Vorlage · 2012/0198 · Beschlussvorlage
- 1510. Änderung des Bebauungsplanes Nr. BM 6 "Ortskern östl. der B 473" (ehemals B 473, jetzt L 602) in Dingden - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Änderungsverfahrens ( § 13 BauGB)Zur Vorlage · 2012/0199 · Beschlussvorlage
- 163. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2012/0201 · Beschlussvorlage
- 174. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2012/0204 · Beschlussvorlage
- 18Bildung der EinigungsstelleZur Vorlage · 2012/0181 · Beschlussvorlage
- 19Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 20Mitteilungen und Anfragen