Rat (25. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Sanierungsbegutachtung und Machbarkeitsstudie für die Grundschule Mehrhoog hier: Ergebnisse der WirtschaftlichkeitsuntersuchungZur Vorlage · 2017/0150 · Beschlussvorlage
- 3Änderung der Satzung zur Erhebung der Elternbeiträge des offenen Ganztages im Primarbereich (OGS) an den Grundschulen der Stadt Hamminkeln zum Schuljahr 2018/19Zur Vorlage · 2017/0168 · Beschlussvorlage
- 45. Satzung zur Änderung der VergnügungssteuersatzungZur Vorlage · 2017/0144 · Beschlussvorlage
- 51. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende GewässerZur Vorlage · 2017/0146 · Beschlussvorlage
- 613. Änderung der Gebührensatzung für die AbfallentsorgungZur Vorlage · 2017/0147 · Beschlussvorlage
- 710. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur EntwässerungssatzungZur Vorlage · 2017/0148 · Beschlussvorlage
- 8Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Hamminkeln - FriedhofsgebührensatzungZur Vorlage · 2017/0158.1 · Beschlussvorlage
- 9Konzept zur Rücknahme von langfristig ungenutzten Gewerbeflächenreserven - Vorstellung des Konzeptentwurfes und Beratung über das weitere VorgehenZur Vorlage · 2017/0135 · Beschlussvorlage
- 1059. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - FeststellungsbeschlussZur Vorlage · 2017/0136 · Beschlussvorlage
- 11Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Raiffeisenstraße" im Ortsteil Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2017/0137 · Beschlussvorlage
- 123. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Kerschenkamp" im Ortsteil Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2017/0138 · Beschlussvorlage
- 13Bebauungsplan Nr. 16 "Pollmannsweg" - Hinzunahme der Spielplatzfläche Pfarrer-Seither-Weg in den Geltungsbereich - Erweiterung des Geltungsbereiches - erneuter AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2017/0139 · Beschlussvorlage
- 14Bebauungsplan Nr. 5 "Schüllemorgen" - Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung (vereinfachtes Verfahren)Zur Vorlage · 2017/0140 · Beschlussvorlage
- 15Baulandentwicklung im Bereich Veenackerweg Ecke Münsters Feld - GrundsatzberatungZur Vorlage · 2017/0141 · Beschlussvorlage
- 16Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Errichtung einer Begegnungsstätte in Mehrhoog hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 2017/0155 · Beschlussvorlage
- 17Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Bocholt und Hamminkeln im Bereich AbwasserbeseitigungZur Vorlage · 2017/0143 · Beschlussvorlage
- 18Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016 des GBHZur Vorlage · 2017/0157 · Beschlussvorlage
- 19Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Hamminkeln III (Hamminkeln und Ringenberg) und Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Hamminkeln II (Dingden)
- 20Neubesetzung von Ratsausschüssen und Benennung von Gremiumsmitgliedern in DrittorganisationenZur Vorlage · 2017/0154 · Beschlussvorlage
- 21Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 22Mitteilungen und Anfragen