Rat (4. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Wiederwahl eines BeigeordnetenZur Vorlage · 2021/0030 · Beschlussvorlage
- 3Photovoltaik auf Freifläche am zentrl. Klärwerk - Antrag der USD-Fraktion vom 26.10.2020Zur Vorlage · 2020/0220 · Beschlussvorlage
- 4Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. BO 8 "Friedhof/Sportplatz" im Ortsteil DingdenZur Vorlage · 2021/0014 · Beschlussvorlage
- 5Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungsplan am Mattenkamp im Ortsteil Brünen - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2021/0015 · Beschlussvorlage
- 6Friedhofshalle Hamminkeln hier: weiteres VorgehenZur Vorlage · 2021/0026 · Beschlussvorlage
- 7Brücke Hanßemannsweg hier: weiteres VorgehenZur Vorlage · 2021/0025 · Beschlussvorlage
- 8Ergänzungsantrag Minikreisverkehr an der Kreuzung: Marktstraße, Brüner Straße, Blumenkamper und Ringenberger Straße - Antrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2020Zur Vorlage · 2020/0219 · Beschlussvorlage
- 9Satzungsreform des VHS-Landesverbandes NRWZur Vorlage · 2021/0029 · Beschlussvorlage
- 10Übernahme von Trägeranteilen kirchlicher Träger bei Überbelegungen, hier Antrag der evgl. Kirchengemeinde an der IsselZur Vorlage · 2021/0023 · Beschlussvorlage
- 11Förderung der Musikschule des Musikvereins RingenbergZur Vorlage · 2021/0007 · Beschlussvorlage
- 12Änderung des Kostentarifs der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hamminkeln (Feuerwehrsatzung) vom 14.04.2011Zur Vorlage · 2021/0003 · Beschlussvorlage
- 13Erweiterung der Kostenersatz- und Gebührensatzung der Feuerwehr der Stadt Hamminkeln vom 14.04.2011Zur Vorlage · 2021/0004 · Beschlussvorlage
- 14Neufassung der FriedhofsgebührensatzungZur Vorlage · 2021/0008.1 · Beschlussvorlage
- 15Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei wichtigen Vorhaben und städtebaulichen Planungen; hier: Antrag der FWI-Fraktion vom 19.01.2021Zur Vorlage · 2021/0031 · Beschlussvorlage
- 16Bericht zum Gleichstellungsplan für den Zeitraum 2017 bis 2019 sowie Fortschreibung des Gleichstellungsplanes bis zum 31.12.2023Zur Vorlage · 2021/0022 · Beschlussvorlage
- 17Stellenplan für das Jahr 2021Zur Vorlage · 2021/0013.1 · Beschlussvorlage
- 18Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2021Zur Vorlage · 2021/0027 · Beschlussvorlage
- 19Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020Zur Vorlage · 2021/0028 · Mitteilungsvorlage
- 20Klageerhebung der Stadt Hamminkeln gegen den Hersteller eines Löschgruppenfahrzeugs der Freiwilligen Feuerwehr Hamminkeln zur Herstellung eines mangelfreien FahrzeugsZur Vorlage · 2021/0033 · Beschlussvorlage
- 21Entsendung von Vertretern des Rates in den noch zu gründenden Trägerverein "Schloss Ringenberg"Zur Vorlage · 2021/0037 · Beschlussvorlage
- 22Nachbesetzung von Ratsausschüssen und Arbeitsgruppen sowie Benennung von Gremiumsmitgliedern in DrittorganisationenZur Vorlage · 2021/0016 · Beschlussvorlage
- 23Bestellung einer allgemeinen Vertretung gemäß § 68 Abs. 1 GO NWZur Vorlage · 2021/0032 · Beschlussvorlage
- 24Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 25Mitteilungen und Anfragen