Rat (19. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Verabschiedung und Einführung von Ratsmitgliedern hier: Ratsmitglied Petra Hüppmeier für Helmut WisniewskiZur Vorlage · 2023/0086 · Mitteilungsvorlage
- 3Befreiung von Gebühren für die Schützenvereine der Stadt Hamminkeln, hier Antrag der St. Antonius-Schützenbruderschaft Loikum e.V.Zur Vorlage · 2023/0074 · Beschlussvorlage
- 4Übernahme von Trägeranteilen zur Schaffung von Plätzen in KindertagesstättenZur Vorlage · 2023/0066 · Beschlussvorlage
- 5Schaffung neuer Plätze in der Kindertageseinrichtung Heilig Kreuz in Mehrhoog, hier Antrag Katholische Kirche Maria FriedenZur Vorlage · 2023/0056 · Beschlussvorlage
- 6Grundschule Dingden - Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Perspektiventwicklung GrundschulstandortZur Vorlage · 2023/0067.1 · Beschlussvorlage
- 7Schaffung zusätzlichen Raums an der Grundschule Hamminkeln aufgrund Erhöhung der Zügigkeit in der EingangsklasseZur Vorlage · 2023/0080 · Beschlussvorlage
- 8Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 "Businesscenter" im Ortsteil Hamminkeln - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2023/0059 · Beschlussvorlage
- 968. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Hamminkeln - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2023/0060 · Beschlussvorlage
- 101. Änderung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Raiffeisenstraße" als vorhabenbezogener Bebauungsplan im Ortsteil Hamminkeln - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2023/0061 · Beschlussvorlage
- 11Bebauungsplan Nr. 25 "Am Lankerner Schulweg" im Ortsteil Dingden - Aufhebung des Satzungsbeschlusses - Beschluss zur erneuten öffentlichen AuslegungZur Vorlage · 2023/0065 · Beschlussvorlage
- 1255. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Dingden - Aufhebung des Feststellungsbeschlusses - Beschluss zur erneuten öffentlichen AuslegungZur Vorlage · 2023/0068 · Beschlussvorlage
- 13Außenbereichssatzung am Küning; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 15.05.2023 auf Mitteilung über den Sachstand des Ratsbeschlusses vom 04.04.2019Zur Vorlage · 2023/0084 · Mitteilungsvorlage
- 14Durchführung einer Einwohnerversammlung zum Hochwasserschutz in Dingden; hier: Antrag der USD-Fraktion vom 25.04.2023Zur Vorlage · 2023/0071 · Beschlussvorlage
- 15Instandhaltungsaufwendungen für städtische Liegenschaften hier: FWI-Antrag vom 02.05.2023Zur Vorlage · 2023/0058 · Beschlussvorlage
- 16Außenanlage Gesamtschule "grünes Klassenzimmer" hier: Genehmigung einer DringlichkeitsentscheidungZur Vorlage · 2023/0057 · Beschlussvorlage
- 17Notstromversorgung an der Kläranlage hier: überplanmäßige Ausgaben aufgrund vorzeitiger Umsetzung zur Nutzung einer FörderrichtlinieZur Vorlage · 2023/0079 · Beschlussvorlage
- 18Vorlage des 1. Quartalsberichtes der Stadt Hamminkeln 2023Zur Vorlage · 2023/0069 · Mitteilungsvorlage
- 19Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028Zur Vorlage · 2023/0075.1 · Beschlussvorlage
- 20Einstellung von Auszubildenden im Jahr 2024Zur Vorlage · 2023/0072 · Beschlussvorlage
- 211. Änderung des Stellenplans für das Jahr 2023Zur Vorlage · 2023/0087 · Beschlussvorlage
- 22Neubesetzung von Ratsausschüssen und Benennung von Gremiumsmitgliedern in DrittorganisationenZur Vorlage · 2023/0053 · Beschlussvorlage
- 23Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs LF 20 Brünen hier: Erhöhung der Verpflichtungsermächtigung, Änderung der HaushaltssatzungZur Vorlage · 2023/0088 · Beschlussvorlage
- 24Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 25Mitteilungen und Anfragen