Rat (21. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Pro Campesinos 1977 e.V., Antrag auf Mietunterstützung aufgrund Satzungsgrundlage des VereinsZur Vorlage · 2023/0126 · Beschlussvorlage
- 3Prüfung der Denkmaleigenschaft der ehemaligen Volksschule Hamminkeln, Lehrerhaus und Turnhalle sowie mögliche Folgenutzung; hier Anträge a) Hamminkelner Verkehrsverein b) Senioren UnionZur Vorlage · 2023/0140 · Beschlussvorlage
- 4Dritter Ort Schloss Ringenberg - weitere Förderung des Landes NRW 2025-2027Zur Vorlage · 2023/0125 · Beschlussvorlage
- 5Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtgebiet; hier: Antrag der FWI-Fraktion im Rat der Stadt Hamminkeln vom 13.09.2023 betreffend zentrale UnterbringungseinrichtungZur Vorlage · 2023/0142 · Beschlussvorlage
- 6Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Einreichung von Projektskizzen für vier kommunale Liegenschaften der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2023/0103 · Beschlussvorlage
- 7Geförderter Breitbandausbau der "Grauen Flecken" hier: Beteiligung an der Infrastrukturförderung und Anschluss an einen KreisantragZur Vorlage · 2023/0128 · Beschlussvorlage
- 83. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose vom 09.06.2017Zur Vorlage · 2023/0129 · Beschlussvorlage
- 9Vierte Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Hamminkeln vom 25. Oktober 2010Zur Vorlage · 2023/0138 · Beschlussvorlage
- 10Schienenersatzverkehr auf der Bahnstrecke Wesel-Hamminkeln-Bocholt hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.08.2023Zur Vorlage · 2023/0141 · Beschlussvorlage
- 11Antrag auf Errichtung einer Freiflächenphotovoltaik-Anlage im Ortsteil DingdenZur Vorlage · 2023/0106 · Beschlussvorlage
- 121. Änderung des Bebauungsplanes Nr. BO14 "Ringstraße" im Ortsteil Dingden - Abwägungsbeschlüsse zur öffentlichen Auslegung - Satzungsbeschluss (gemäß § 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2023/0114 · Beschlussvorlage
- 131. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 14 "Erholungsgebiet Dingdener Heide" im Ortsteil Dingden - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (gemäß § 3 Abs. 1 BauGB) - Beschluss zur Beteiligung der BehöZur Vorlage · 2023/0122 · Beschlussvorlage
- 14Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 17 "Mattenkamp" im Ortsteil Brünen - Umstellung vom Verfahren nach § 13b BauGB auf das NormalverfahrenZur Vorlage · 2023/0116 · Beschlussvorlage
- 1558. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Brünen - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2023/0119 · Beschlussvorlage
- 16Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 21 "An der Roßmühle" im Ortsteil Hamminkeln - Umstellung vom Verfahren nach § 13b BauGB auf das NormalverfahrenZur Vorlage · 2023/0115 · Beschlussvorlage
- 1769. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Hamminkeln - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2023/0120 · Beschlussvorlage
- 18Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 "Businesscenter" im Ortsteil Hamminkeln - erneuter AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2023/0124 · Beschlussvorlage
- 1968. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Hamminkeln - erneuter AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2023/0123 · Beschlussvorlage
- 20Änderung der Straßenreinigungssatzung hier: Bürgerantrag zur Aufnahme der Straße "Im Isselgrund"Zur Vorlage · 2023/0131 · Beschlussvorlage
- 21Technische und kaufmännische Voruntersuchung des Abwasserbetriebes hier: Ergebnisse und weitere VorgehensweiseZur Vorlage · 2023/0130 · Beschlussvorlage
- 22Einbringung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2023/0101 · Beschlussvorlage
- 23Vorlage des 2. Quartalsberichtes der Stadt Hamminkeln 2023Zur Vorlage · 2023/0118 · Mitteilungsvorlage
- 24Nachbesetzung von Ratsausschüssen und Benennung von Gremiumsmitgliedern in DrittorganisationenZur Vorlage · 2023/0100 · Beschlussvorlage
- 25Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 26Mitteilungen und Anfragen