Rat (24. Sitzung)

15.02.2024, 16:00 – 15.02.2024, 18:33 Uhr

Gremium: Rat

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.

Fragestunde für Einwohner/innen
2.
Resolution für die Sanierung des Deiches zwischen Haffen und Rees; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.01.2024
Zur Vorlage · 2024/0029 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
3.
Ausbau der Straßen Am Rott und Feldblumenstraße im Ortsteil Hamminkeln, hier: Anregung eines Anwohners gem. § 24 GO NRW
Zur Vorlage · 2024/0007 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmig
01.02.2024 · Bauausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
4.
Unterstützung der Trierer Erklärung vom 18.01.2024 des Deutschen Städtetages zur Verteidigung von Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.01.2024
Zur Vorlage · 2024/0031 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 EnthaltungRatsmitglied Nelz ist während der Abstimmung nicht anwesend.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 EnthaltungRatsmitglied Nelz ist während der Abstimmung nicht anwesend.
5.
Unterbringung von geflüchteten Menschen in Hamminkeln hier: Antrag der Initiative für eine dezentrale Flüchtlingsunterbringung gegen eine Zentrale Unterbringungseinheit in Hamminkeln
Zur Vorlage · 2024/0019 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 27 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen27 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 4 EnthaltungenRatsmitglied Nelz ist während der Abstimmung nicht anwesend.
24.01.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: 27 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen27 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 4 EnthaltungenRatsmitglied Nelz ist während der Abstimmung nicht anwesend.
6.
Umstellung der Auszahlung an Geflüchtete von Bargeld auf guthabenbasierte Kreditkarten hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2024
Zur Vorlage · 2024/0032 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung
7.
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Regenbogen
Zur Vorlage · 2024/0012 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmig
24.01.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
8.
Antrag DRK Ortsverein Dingden auf Mietkostenzuschuss
Zur Vorlage · 2024/0008 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung
24.01.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung
9.
Änderung der Benutzungsordnung für die Sportstätten der Stadt Hamminkeln
Zur Vorlage · 2024/0009 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmig
24.01.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
10.
Neugestaltung der Außensportanlage der städtischen Gesamtschule und integrierte öffentliche Sportfläche für Trendsportarten
Zur Vorlage · 2024/0010 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung
24.01.2024 · Ausschuss für Soziales, Generationen, Bildung und Sport (17. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung
11.
Antrag zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. BM7 im Ortsteil Dingden - Aufstellungsbeschluss
Zur Vorlage · 2024/0020 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) —
31.01.2024 · Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnis:
12.
Weiteres Vorgehen im Jahr 2024 bei der Bioabfallsammlung in den Ortsteilen
Zur Vorlage · 2024/0022 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 31 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen
01.02.2024 · Bauausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen und 1 Gegenstimme
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: 31 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen
13.
Gewerbeflächenvergabekonzept, hier: Antrag der USD-Fraktion vom 28.11.2023
Zur Vorlage · 2024/0016 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 27 Ja-Stimmen und 6 Nein-StimmenRatsmitglied Dr. Wigger ist während der Abstimmung nicht anwesend.
07.02.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: 27 Ja-Stimmen und 6 Nein-StimmenRatsmitglied Dr. Wigger ist während der Abstimmung nicht anwesend.
14.
Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Einheitsführungen der Freiwilligen Feuerwehr Hamminkeln
Zur Vorlage · 2024/0004 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 4 EnthaltungenRatsmitglied Dr. Wigger ist während der Abstimmung nicht anwesend.
25.01.2024 · Feuerschutzausschuss (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 4 EnthaltungenRatsmitglied Dr. Wigger ist während der Abstimmung nicht anwesend.
15.
13. Satzung zur Änderung des Tarifs zur Kostenersatz- und Gebührensatzung der Feuerwehr der Stadt Hamminkeln vom 14.04.2011
Zur Vorlage · 2024/0015 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmigRatsmitglied Dr. Wigger ist während der Abstimmung nicht anwesend.
07.02.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmig
25.01.2024 · Feuerschutzausschuss (7. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: Ohne Abstimmung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmigRatsmitglied Dr. Wigger ist während der Abstimmung nicht anwesend.
16.
Stellenplan für das Jahr 2024
Zur Vorlage · 2024/0006 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) —
07.02.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung) —
Ergebnis:
17.
Satzung der Stadt Hamminkeln über die Festsetzung der Steuerhebesätze (Hebesatz-Satzung)
Zur Vorlage · 2024/0013 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) —
07.02.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung) —
Ergebnis:
18.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
Zur Vorlage · 2024/0028 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) —
07.02.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung) —
Ergebnis:
19.
Gründung eines Stadtwerkes
Zur Vorlage · 2024/0014 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 26 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen
07.02.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (20. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen
01.02.2024 · Bauausschuss (18. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: 26 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen
20.
Bildung des Wahlausschusses für die Kommunalwahl 2025
Zur Vorlage · 2024/0001 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmigDer Bürgermeister hat bei der Besetzung der Ausschusssitze kein Stimmrecht.Ratsmitglied Schneiders ist während der Abstimmung nicht anwesend.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmigDer Bürgermeister hat bei der Besetzung der Ausschusssitze kein Stimmrecht.Ratsmitglied Schneiders ist während der Abstimmung nicht anwesend.
21.
Nachbesetzung des Ausschusses für Soziales, Generationen, Bildung und Sport und der Arbeitsgruppe Schule
Zur Vorlage · 2024/0002 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmigDer Bürgermeister hat bei der Besetzung der Ausschusssitze kein Stimmrecht.
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmigDer Bürgermeister hat bei der Besetzung der Ausschusssitze kein Stimmrecht.
22.
Nachbesetzung von Gremien der Wasser- und Bodenverbände
Zur Vorlage · 2024/0030 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge

15.02.2024 · Rat (24. Sitzung) — Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
23.

Kenntnisnahme der Niederschrift vom 07.12.2023 sowie 14.12.2023 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
24.

Mitteilungen und Anfragen
24.1

Friedhofshalle Hamminkeln
24.2

Städtepartnerschaft Sedgefield
24.3

Straßenzustand Ringenberger Straße und Bruchweg
24.4

Straßenreinigung Schmidtskamp
24.5

Radweg Bergstraße
24.6

Ankündigung von Rats- und Ausschusssitzungen in den sozialen Netzwerken
24.7

Pro Campesinos Antrag Mietkostenzuschuss
24.8

Erdarbeiten Ringstraße Dingden
24.9

Lärmmessungen
24.10

Lob Verwaltungsarbeit
24.11

Baustelle Am Wedem Hoven