Rat (17. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Bürgeranträge a) vom 30.08.2016 und b) vom 06.09.2016 hier: Bericht zu den Starkregenereignissen im Juni 2016Zur Vorlage · 2016/0183 · Beschlussvorlage
- 3Gehölzpflege von Straßen NRW an der Autobahn A3 in RingenbergZur Vorlage · 2016/0220 · Mitteilungsvorlage
- 4Fortführung der Wertstoffsammlung auf Hamminkelner StadtgebietZur Vorlage · 2016/0180.1 · Beschlussvorlage
- 59. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur EntwässerungssatzungZur Vorlage · 2016/0203 · Beschlussvorlage
- 612. Änderung der Gebührensatzung für die Entsorgung von GrundstücksentwässerungsanlagenZur Vorlage · 2016/0204 · Beschlussvorlage
- 78. Änderung der Gebührensatzung zur StraßenreinigungssatzungZur Vorlage · 2016/0205 · Beschlussvorlage
- 8Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes für fließende GewässerZur Vorlage · 2016/0206 · Beschlussvorlage
- 912. Änderung der Gebührensatzung für die AbfallentsorgungZur Vorlage · 2016/0207.2 · Beschlussvorlage
- 10REGIONALE 2022/2025 des Landes NRW; hier: Gesamtniederrheinische / EURGEGIONALE BewerbungZur Vorlage · 2016/0178 · Beschlussvorlage
- 11Carsharing mit ElektroautosZur Vorlage · 2016/0209 · Beschlussvorlage
- 12Vorbereitung vertraglicher Regelungen mit den Grundstückseigentümern zur Anlegung eines technischen HochwasserschutzesZur Vorlage · 2016/0201 · Beschlussvorlage
- 13Bebauungsplan Nr. 14 I "Brüner Straße Teilbereich I" - Städtebauliche Bewertung der ErwerbsangeboteZur Vorlage · 2016/0190 · Beschlussvorlage
- 14Bebauungsplan Nr. 17 "Mattenkamp" - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Beschluss zur Beteiligung der BehördenZur Vorlage · 2016/0191 · Beschlussvorlage
- 1558. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Brünen - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Beschluss zur Beteiligung der BehördenZur Vorlage · 2016/0192 · Beschlussvorlage
- 1655. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hamminkeln im Ortsteil Dingden - erneuter Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Beschluss zur Beteiligung der BehördenZur Vorlage · 2016/0194 · Beschlussvorlage
- 17Bebauungsplan Nr. 25 "Am Lankerner Schulweg" - erneuter Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung - Beschluss zur Beteiligung der BehördenZur Vorlage · 2016/0193 · Beschlussvorlage
- 18Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Dingden-Süd"Zur Vorlage · 2016/0195 · Beschlussvorlage
- 19Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft Antrag der SPD-Fraktion vom 19.03.2016Zur Vorlage · 2016/0164 · Beschlussvorlage
- 20Beratung über StadtwerkeZur Vorlage · 2016/0212 · Beschlussvorlage
- 21Wahrnehmung der Aufgaben der Vollstreckung der Gemeinde Schermbeck im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit der Stadt Hamminkeln und der Gemeinde SchermbeckZur Vorlage · 2016/0189 · Beschlussvorlage
- 22Überörtliche Prüfung der Stadt Hamminkeln durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW); hier: Zahlungsabwicklung der Stadt Hamminkeln im Jahr 2016Zur Vorlage · 2016/0213.1 · Beschlussvorlage
- 23Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Hamminkeln sowie Entlastung des BürgermeistersZur Vorlage · 2016/0214.1 · Beschlussvorlage
- 24Prüfung und Feststellung des Gesamtabschlusses 2014 der Stadt Hamminkeln sowie Entlastung des BürgermeistersZur Vorlage · 2016/0215.1 · Beschlussvorlage
- 25Prüfung und Feststellung des Gesamtabschlusses 2015 der Stadt Hamminkeln sowie Entlastung des BürgermeistersZur Vorlage · 2016/0216.1 · Beschlussvorlage
- 26Vorlage des dritten Quartalsberichtes 2016 für den Kernhaushalt der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2016/0198 · Mitteilungsvorlage
- 27Neuverteilung der Ausschussvorsitze zum 01.01.2017Zur Vorlage · 2016/0210 · Beschlussvorlage
- 28Kenntnisnahme der Niederschriften der letzten Sitzungen und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 29Mitteilungen und Anfragen