Rat (28. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin b) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit c) Feststellung der Tagesordnung d) Feststellung von Ausschließungsgründen
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Fragestunde für Einwohner/innen
- 2Kommunale Klassenrichtzahl der Grundschulen in der Stadt Hamminkeln für das Schuljahr 2018/2019Zur Vorlage · 2018/0030 · Beschlussvorlage
- 3Schulentwicklungsplanung der Stadt Hamminkeln; aktueller Sachstand und BeschlussfassungZur Vorlage · 2018/0037 · Beschlussvorlage
- 4Entwicklung der städtischen Bücherei HamminkelnZur Vorlage · 2018/0039 · Beschlussvorlage
- 52. Änderung der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "An der Schule" im Ortsteil Ringenberg - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2018/0007 · Beschlussvorlage
- 655. Änderung des Flächennutzungsplans im Ortsteil Dingden - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - FeststellungsbeschlussZur Vorlage · 2018/0008 · Beschlussvorlage
- 7Bebauungsplan Nr. 25 "Am Lankerner Schulweg" im Ortsteil Dingden - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)Zur Vorlage · 2018/0009 · Beschlussvorlage
- 8Bebauungsplan Nr. 30 "Am Rathaus" im Ortsteil Hamminkeln - Beschluss zur Verlängerung der VeränderungssperreZur Vorlage · 2018/0010 · Beschlussvorlage
- 9Antrag auf Flächennutzungsplanänderung zum Zwecke der Ausweisung eines Grundstückes für Flächen-Photovoltaik im Ortsteil BrünenZur Vorlage · 2018/0011 · Beschlussvorlage
- 10Antrag auf Änderung der textlichen Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 6 "Leege Heide" im Ortsteil MehrhoogZur Vorlage · 2018/0012 · Beschlussvorlage
- 11Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans im Bereich Erholungsgebiet/Dingdener Heide im Ortsteil DingdenZur Vorlage · 2018/0017 · Beschlussvorlage
- 12Verkehrskonzept Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2018/0042 · Mitteilungsvorlage
- 1357. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Brünen - erneuter AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2018/0043 · Beschlussvorlage
- 141. Änderung der 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "An der katholischen Kirche" im Ortsteil Mehrhoog - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur Durchführung des vereinfachten Änderungsverfahrens (§ 13 BauGB) - Beschluss zur öffentlichen Auslegung (§ 3Zur Vorlage · 2018/0045 · Beschlussvorlage
- 15Ântrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 ''Molkereigelände'' im Ortsteil Hamminkeln hier: Antrag der CDU-FraktionZur Vorlage · 2018/0046 · Beschlussvorlage
- 16Änderung des Kostentarifes der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hamminkeln (Feuerwehrsatzung) vom 14.04.2011Zur Vorlage · 2018/0004 · Beschlussvorlage
- 17Bericht zum Frauenförderplan für den Zeitraum 2013 bis 2016 und Fortschreibung des Gleichstellungsplanes bis zum 31.12.2019Zur Vorlage · 2018/0040 · Beschlussvorlage
- 18Stellenplan für das Jahr 2018Zur Vorlage · 2018/0038 · Beschlussvorlage
- 19Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2018Zur Vorlage · 2018/0034.1 · Beschlussvorlage
- 20Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017Zur Vorlage · 2018/0041 · Mitteilungsvorlage
- 21Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Hamminkeln sowie Entlastung des BürgermeistersZur Vorlage · 2018/0048.1 · Beschlussvorlage
- 22Vorbereitung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen hier: Vorschläge für die vom Kreistag zu wählenden Vertrauenspersonen zur Besetzung der Wahlausschüsse bei den AmtsgerichtenZur Vorlage · 2018/0022 · Beschlussvorlage
- 23Neubesetzung des Feuerschutzausschusses und Benennung von Gremienmitgliedern in DrittorganisationenZur Vorlage · 2018/0020 · Beschlussvorlage
- 248. Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse hier: Regelung des Sitzungsbeginns und der Frist des Fragerechts für RatsmitgliederZur Vorlage · 2018/0013 · Beschlussvorlage
- 25Kenntnisnahme der Niederschriften der Sitzungen am 07.12.2017, 20.12.2017 sowie 06.02.2018 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 26Mitteilungen und Anfragen