Rat (30. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1.Fragestunde für Einwohner/innen
- 1.1LIDL
- 1.2Deutsche Bahn
- 2.Ausweitung des Standortgutachtens für die Grundschule Dingden auf den Alternativstandort der ehemaligen Hauptschule an der Krechtinger Straße, hier: Anregung gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2025/0046 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 24 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
- 3.Einführung von Parkgebühren, hier: Anregung gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2025/0021 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 4.Einführung eines kommunalen Wildtierverbots, hier: Anregung gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2025/0022 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltung(en)
- 5.Einführung einer materialunabhängigen Steuer auf Einwegverpackungen, hier: Anregung gem. § 24 GO NRWZur Vorlage · 2025/0047 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 6.Jagdbefriedung auf allen kommunalen Flächen, hier: Anregung gem. § 24 GO NRW:Zur Vorlage · 2025/0002 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 7.Neufassung der FriedhofsgebührensatzungZur Vorlage · 2025/0033 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 8.Änderung der Benutzungsordnung für die Sportstätten der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2025/0024 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 9.Musikschule Hamminkeln- Änderung des Personaleinsatzes nach Herrenberg-UrteilZur Vorlage · 2025/0038 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
- 10.Veränderte Raumnutzung Grundschule Mehrhoog aufgrund SanierungsarbeitenZur Vorlage · 2025/0004 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 11.Neues Konzept der I-Pad-Überlassung an Schüler und SchülerinnenZur Vorlage · 2025/0027 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltung(en)
- 12.KLasen I-PAD für Grundschulen und GesamtschuleZur Vorlage · 2025/0001 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 13.Modernisierungsmaßnahmen in der Kindertageseinrichtung LoikumZur Vorlage · 2025/0029 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 14.Komm und Bleib - Leaderförderung als RegionalprojektZur Vorlage · 2025/0003 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 15.Einführung einer Bezahlkarte für AsylsuchendeZur Vorlage · 2025/0023 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 30 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 16.Unterbringung von Flüchtlingen in den OrtsteilenZur Vorlage · 2025/0035 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
- 17.Vorstellung des Abschlussberichts „Fokuskonzept Mobilität Hamminkeln“Zur Vorlage · 2025/0005 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
- 18.1. Änderung Regionalplan Ruhr - Stellungnahme Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2025/0006 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 19.1. Änderung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Gelände Odendahl" im Ortsteil Hamminkeln - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2025/0008 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 20.1. Änderung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Raiffeisenstraße" als vorhabenbezogener Bebauungsplan im Ortsteil Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2025/0009 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 28 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 7 Stimmenthaltung(en)
- 21.Außenbereichssatzung Butenfeld/ Strauchheide im Ortsteil Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse öffentliche Auslegung - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2025/0010 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 31 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)Bürgermeister Romanski hat hierbei aufgrund seiner Befangenheit kein Stimmrecht.Sodann übernimmt Bürgermeister Romanski wieder die Sitzungsleitung.
- 22.Bauvoranfrage zur Errichtung eines Lebensmitteldiscounters am Rathaus; hier: Sachstandsbericht und Beschlussfassung über das weitere VorgehenZur Vorlage · 2025/0054 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Vertagt
- 23.Bauvoranfrage zur Errichtung eines Lebensmitteldiscounters am Rathaus in Hamminkeln - Antrag der FWI-Fraktion vom 03.02.2025Zur Vorlage · 2025/0020-1 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: 33 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
- 24.Antrag der FWI vom 03.02.2025 - Anbindung der ZUE Rees II an den ÖPNV sowie Umstufung der Straßen Im Huck/ BinnenfeldZur Vorlage · 2025/0052 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
- 25.Verabschiedung einer Resolution zur KreisumlageZur Vorlage · 2025/0049 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 26.Nachbesetzung von Gremien der Wasser- und BodenverbändeZur Vorlage · 2025/0036 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 27.Nachbesetzung von Ausschüssen; hier: Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung und BauausschussZur Vorlage · 2025/0053 · BeschlussvorlageErgebnis: Abstimmungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
- 28.Kenntnisnahme der Niederschrift vom 29.01.2025 und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 29.Mitteilungen und Anfragen
- 29.1Deutsche Bahn
- 29.2Bezahlkarte
- 29.3Bahnseitenweg Dingden-Lankern
- 29.4Straßenzustand Am Rott
- 29.5Betuwe
- 29.6Straßenbankette Borggraf
- 29.7Transportdruckleitung Brünen
- 29.8Glasfaser
- 29.9Ausgleichsmaßnahmen Daßhorst
- 29.10Flüchtlingsunterkunft Marienthal