Rat (28. Sitzung)
Gremium: Rat
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Tagesordnung
- –Öffentlicher Teil
- ZUR GESCHÄFTSORDNUNG a) Prüfung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit b) Feststellung der Tagesordnung c) Feststellung von Ausschließungsgründen d) Bestellung eines Schriftführers / einer Schriftführerin
- ÖFFENTLICHER TEIL
- 1Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der Bäder der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2014/0018 · Beschlussvorlage
- 2Kindergartenbedarfsplanung; Errichtung von Notgruppen und Anträge auf Übernahme der ungedeckten TrägeranteileZur Vorlage · 2014/0030 · Beschlussvorlage
- 3Schülerbeförderung: hier: Situation der Schülerinnen und Schüler aus der Gemeinde Schermbeck im Gebiet des ehemaligen SchulverbandesZur Vorlage · 2014/0031 · Beschlussvorlage
- 4Genehmigungsverfahren Auflösung der Grundschule Wertherbruch und Bildung eines Teilstandortes der Grundschule Mehrhoog, hier Ergänzung des Ratsbeschlusses vom 12.12.2013Zur Vorlage · 2014/0044 · Beschlussvorlage
- 5Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2011 des GBHZur Vorlage · 2014/0003 · Beschlussvorlage
- 6Einbringung des Jahresabschlusses 2011 der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2014/0038 · Beschlussvorlage
- 7Einbringung des Entwurfes des Gesamtabschlusses für das Jahr 2011Zur Vorlage · 2014/0037 · Beschlussvorlage
- 8Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Kernhaushalts im Jahre 2013Zur Vorlage · 2014/0035 · Mitteilungsvorlage
- 9Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung 2013Zur Vorlage · 2014/0036 · Mitteilungsvorlage
- 10Beratung des Wirtschaftsplanentwurfes 2014Zur Vorlage · 2014/0001 · Beschlussvorlage
- 11Stellenplan für das Jahr 2014Zur Vorlage · 2014/0012.2 · Beschlussvorlage
- 12Haushaltssatzung und Haushaltsplan einschließlich Anlagen für das Haushaltsjahr 2014Zur Vorlage · 2014/0002 · Beschlussvorlage
- 13Änderung des Kostentarifes der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Hamminkeln (Feuerwehrsatzung) vom 14.04.2011Zur Vorlage · 2014/0008 · Beschlussvorlage
- 14Verabschiedung einer Resolution des Rates der Stadt Hamminkeln zur Aussetzung der Dichtheitsprüfung hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2014Zur Vorlage · 2014/0041 · Beschlussvorlage
- 15Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 9 "Haus Arping" in Dingden - Abwägungsbeschlüsse - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2014/0016 · Beschlussvorlage
- 16Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7 "Gemeinschaftswohnprojekt Gelände Odendahl" in Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2014/0017 · Beschlussvorlage
- 1710. Änderung des Bebauungsplanes Nr. BM 6 "Ortskern östlich der B 473" in Dingden - Abwägungsbeschlüsse - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2014/0019 · Beschlussvorlage
- 186. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Gewerbegebiet an der Autobahn" in Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2014/0020 · Beschlussvorlage
- 193. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Gelände Odendahl" in Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2014/0021 · Beschlussvorlage
- 202. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Güterstraße" in Hamminkeln - Abwägungsbeschlüsse - SatzungsbeschlussZur Vorlage · 2014/0022 · Beschlussvorlage
- 214. Änderung des Bebauungsplanes Nr. BO 8 "Friedhof / Sportplatz" in Dingden - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2014/0023 · Beschlussvorlage
- 223. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Ehemalige Molkerei" in Hamminkeln - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2014/0024 · Beschlussvorlage
- 234. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Gewerbegebiet Mehrhoog" - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2014/0026 · Beschlussvorlage
- 24Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Bereich des Entwurfes der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Gewerbegebiet Mehrhoog"Zur Vorlage · 2014/0027 · Beschlussvorlage
- 25Bebauungsplan Nr. 12 "Westlich Alte Reeser Straße" in Mehrhoog - AufstellungsbeschlussZur Vorlage · 2014/0028 · Beschlussvorlage
- 26Beschluss über die touristische Bestands- und Potenzialanalyse der Stadt HamminkelnZur Vorlage · 2014/0029 · Beschlussvorlage
- 27Planfeststellungsverfahren für die 380-kV- Höchstspannungsfreileitung (HFL) Wesel – Bundesgrenze NL (Doetinchem), Bauleitnummer (Bl.) 4221/4222 im Abschnitt Umspannanlage (UA) Wesel / Niederrhein – Punkt (Pkt.) Wittenhorst der Amprion GmbH und der WestnetZur Vorlage · 2014/0043 · Beschlussvorlage
- 28Planfeststellung für den Neubau der 110-/380-kV-Hochspannungsfreileitung Wesel – Bundesgrenze NL (–Doetinchem), Bl. 4221/4222 im Abschnitt Punkt Wittenhorst – Bundesgrenze NL, Bl. 4222 sowie Änderung der 110-kV-Hochspannungsfreileitung Wesel – Hüthum, Bl.Zur Vorlage · 2014/0042 · Beschlussvorlage
- 29Kenntnisnahme der Niederschrift der letzten Sitzung und Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
- 30Mitteilungen und Anfragen